302016103889

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016103889 wurde als Bildmarke am 25.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161038896
Registernummer 302016103889
Anmeldedatum 25. April 2016
Veröffentlichungsdatum 12. August 2016
Eintragungsdatum 12. Juli 2016
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 2016
Ende Widerspruchsfrist 14. November 2016
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


35398 Gießen
DE

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schuhverzierungen aus Edelmetall
16 Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Möbelüberwürfe aus Papier, nicht zugeschnitten; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Aufbewahrungskartons aus Pappe für Haushaltszwecke; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Klebestreifen für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebestreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Knochen, Horn, Elfenbein, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Schildpatt; Meerschaum; Bernstein; Möbeltüren; Möbelfächer; Möbelstücke; Möbelrahmen; Möbelschränke; Regale [Möbel]; Paravents [Möbel]; Computerarbeitsplätze [Möbel]; Raumteiler [Möbel]; Trennwände [Möbel]; Arbeitsplatten [Möbel]; Arbeitsflächen [Möbel]; Barschränke [Möbel]; Buffets [Möbel]; Telefontische [Möbel]; Aufbewahrungskästen [Möbel]; Aufbewahrungskisten [Möbel]; Toilettentische [Möbel]; Bänke [Möbel]; Gepolsterte Möbel; Tische [Möbel]; Untersätze [Möbel]; Blumentische [Möbel]; Ladentische [Möbel]; Verkaufsständer [Möbel]; Kopfstützen [Möbel]; Anrichten [Möbel]; Kleiderstangen [Möbel]; Weinregale [Möbel]; Vitrinen [Möbel]; Aufbewahrungsschränke [Möbel]; Buchstützen [Möbel]; Buchständer [Möbel]; Spiegel [Möbel]; Handtuchständer [Möbel]; Liegesessel [Möbel]; Büroartikel [Möbel]; Servierwagen [Möbel]; Anzeigeschirme [Möbel]; Schlüsselkästen [Möbel]; Konsolen [Möbel]; Truhen [Möbel]; Sitzkissen [Möbel]; Stützgestelle [Möbel]; Aufbewahrungskörbe [Möbel]; Kommoden [Möbelstücke]; Möbel für Innen; Möbel für Toiletten; Möbel für Wohnmobile; Möbel für Wohnwagen; Möbel für Camper; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Möbel für Babys; Dekorative Wandtafeln [Möbel], nicht aus Textil; Möbel für körperbehinderte Personen, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Betten; Behausungen und Betten für Tiere; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Kissen; Kissen für Matratzen; Kissen für Haustiere; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Haushaltsmöbel; Möbel für den Haushalt; Schminkspiegel für den Haushalt; Ofenschirme für Haushaltszwecke [Möbel]; Holzbehälter [ausgenommen für Haushalt und Küche]; Tabletts, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushaltszwecke; Behälter für Aufbewahrungszwecke [ausgenommen für Haushalt und Küche]; Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Möbelwischtücher; Geschirr [Haushaltsartikel]; Schüsseln [Haushaltsartikel]; Haushalts- oder Küchenutensilien; Zerstäuber für Haushaltszwecke; Gefäße für Haushaltszwecke; Einwegdeckel für Haushaltsbehälter; Geräte für den Haushalt; Behälter für den Haushalt; Aufbewahrungskrüge für den Haushalt; Körbe für den Haushalt; Serviettenspender für den Haushalt; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Glaskrüge für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt; Glaswaren für den Haushalt; Geräte für Haushalt und Küche; Gefäße für Haushalt oder Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Behälter aus Kunststein für Haushaltszwecke; Haushaltsbehälter zum Aufbewahren von Haustierfutter; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]; Dosen für den Haushalt aus Emaille; Spender für Flüssigseife [für den Haushalt]; Behälter für den Haushalt aus Edelmetall; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Körbe aus unedlem Metall für Haushaltszwecke; Körbe aus unedlem Metall für den Haushalt
24 Webstoffe und deren Ersatz; Bettdecken; Tischdecken; Möbelstoffe; Möbelüberzüge; Möbelwebstoffe; Möbelpolsterstoffe; Schutzüberzüge für Möbel; Kunststoffbezüge für Möbel; Stoffe für Möbel; Seidenstoffe für Möbel; Möbelstoffe als Stückware; Nicht angepasste Möbelüberzüge aus Textilien und Kunststoffen; Volants für Betten; Decken für Betten; Baldachine für Betten; Überzüge für Betten; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Textilstoffe für die Herstellung von Betten; Steppdecken [Decken]; Bettauflagen [Decken]; Bettwäsche und Decken; Decken für Haustiere; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Textilstoffe für die Herstellung von Decken; Kissenbezüge; Kissenbezugsstoffe; Gewebte Stoffe für Kissen; Wabenstoffe [Textilien]; Vliesstoffe [Textilien]; Wandbehänge aus Textilien; Textilien für Schuhwaren; Tischwäsche aus Textilien; Möbelüberzüge aus Textilien; Textilien als Fensterbekleidungen; Textilien für Rollos; Wandplaketten aus Textilien; Vorhänge aus Textilien; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gewebte Textilien [Stoffe] mit schützenden Eigenschaften vor elektromagnetischer Strahlung; Textilien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Filzstückwaren [Heimtextilien]; Textilstoffe; Textilwimpel; Textilbanner; Textilgardinen; Textiletiketten; Textilhandtücher; Textilservietten; Textiltischwäsche; Textiltischdecken; Textiltaschentücher; Textilgesichtstücher; Textilhandtuchstoffe; Textilstoffstückwaren; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Textile Wandbekleidungen; Textile Bettbezüge; Textile Handtücher; Textile Gesichtshandtücher; Textile Gewebe; Textilstoffe als textile Stückwaren; Textilwaren [Haushaltswaren]; Bedruckte Textilwaren; Frotteetücher [Textilwaren]; Bedruckte Textilstoffe; Leinen [Textilstoffe]; Textilgardinen [Vorhänge]; Bedruckte Textiletiketten; Textil- oder Kunststoffvorhänge; Textile Kurzwaren [Tischwäsche]; Nichtgewebte textile Stückwaren; Textilwaren aus Kunststoff; Textilwaren aus Samt; Textilwaren aus Leinen; Textilwaren aus Satin; Textilwaren aus Wolle; Textilwaren für Einrichtungszwecke; Textilwaren aus Flanell; Textilwaren aus Seide; Textilwaren aus Vlies; Textilstoffe für Wäsche; Textilfahnen und –wimpel; Textilstoffe und Gewebe; Textilstoffe für Bekleidung; Klebeetiketten aus Textilstoffen; Gardinen aus Textilstoffen; Fertiggardinen aus Textilstoffen; Einwegbettwäsche aus Textilstoffen; Etiketten aus Textilstoffen; Banner aus Textilstoffen; Platzdeckchen aus Textilstoffen; Banner aus Textilmaterial; Textilhandtücher für Kleinkinder; Textilhandtücher für Babys; Textilhandtücher für Küchenzwecke; Vorhänge aus Textilmaterialien; Gardinen aus Textilmaterialien; Tücher als textile Stückwaren; Dekorationsstoffe als textile Stückwaren; Textile Etiketten zum Aufbügeln; Textile Schutzüberzüge für Möbel; Vorhangstoffe als textile Stückwaren; Bettbezüge aus textilem Material; Wimpel aus textilem Material; Wandbekleidungen aus textilem Material; Stoffetiketten für textiles Gewebe; Markenetiketten aus textilem Material; Strandtücher aus textilem Material; Tischwäsche aus textilem Material; Gardinen aus textilem Material; Etiketten aus textilem Material; Wanddekorationen aus textilem Material; Einwegtischtücher aus textilem Material; Drucktücher aus textilem Material; Möbelüberzüge aus textilen Materialien; Handtücher aus textilem Gewebe; Servietteneinsätze aus textilem Material; Platzdecken aus textilem Material; Tischdecken aus textilen Materialien; Tischtücher aus textilem Material; Tischdecken aus textilem Material; Textilwaren [Stoffe] für Einrichtungszwecke; Textilwaren für den Haushalt; Duschvorhänge aus feuerhemmendem Textilmaterial; Textilhandtücher für das Gesicht; Handgearbeitete Wandbehänge aus textilem Material; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Textilwaren zur Herstellung von Bettbezügen; Textilstoffe zur Herstellung von Bettlaken; Möbelstoffe in Form von textilen Stückwaren; Make-up-Tücher aus textilem Material; Haushaltswäsche; Haushaltstextilien; Haushaltswäsche, einschließlich Gesichtshandtüchern; Textile Stückwaren für den Haushalt; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Gläsern; Textilstoffe für die Herstellung von Haushaltstextilwaren
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Schuhsohlen; Absätze [für Schuhe]; Zwischensohlen für Schuhe; Einlegesohlen für Schuhwaren; Geprägte Schuhsohlen aus Gummi oder Kunststoff; Geprägte Schuhabsätze aus Gummi oder Kunststoff; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2021 202100298291 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2016 201620609891 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juli 2016 201620512995 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161038896