INNOCARE PRODUCTS

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke INNOCARE PRODUCTS wurde als Wort-Bildmarke am 25.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pyramiden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161038594
Registernummer 302016103859
Anmeldedatum 25. April 2016
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 2016
Eintragungsdatum 23. Juni 2016
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 2016
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 2016
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


48629 Metelen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere medizinische Apparate und Instrumente und orthopädische Hilfsmittel, Prothesen, Orthesen, orthopädischen Schuhen, orthopädische Artikel, Akupunkturnadeln, künstliche Augen, Babyflaschen, elastische Bandagen, orthopädische Bandagen, Spezialbetten für die medizinische Versorgung, Blutdruckmessgeräte, Bruchbänder, Brustprothesen, Heizdecken für medizinische Zwecke, Drainageröhren für medizinische Zwecke, Schuheinlagen gegen Senkfüße, Eisbeutel für medizinische Zwecke, Endstücke für Krücken, Schuhgelenkfedern (orthopädische Artikel), Saugflaschen, orthopädische Gelenkbandagen, Gipsbinden für orthopädische Zwecke, künstliche Gliedmaßen, Gürtel für medizinische und orthopädische Zwecke, Massagehandschuhe, Harnflaschen, Hebevorrichtungen für Behinderte, Hüftgürtel für medizinische Zwecke, Inhalationsapparate, Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke und zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken, Kniebandagen, Krampfaderstrümpfe, medizinische Geräte für Krankengymnastik und Körperübungen, Krankentragen, Krankenunterlagen, Krücken, Leibbinden, Leibhalter, Matratzen für medizinische Zwecke und Entbindungen, orthopädische Schuhe, orthopädische Sohlen, Prothesen, Saugflaschen, Saugflaschenverschlüsse, Schwangerschaftsgürtel, Sessel für medizinische Zwecke, Krampfaderstrümpfe, Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke, Suspensorien, Thermometer für medizinische Zwecke
37 Montage von medizinischen und therapeutischen Apparaten und Instrumenten und orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind; Reparatur von therapeutischen Apparaten und Instrumenten und orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind; Vermietung von Werkzeugen zur Montage von therapeutischen Apparaten und Instrumenten und orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind; Vermietung von Werkzeugen zur Reparatur von therapeutischen Apparaten und Instrumenten und orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind; Reparaturdienstleistungen in Bezug auf therapeutische Apparate und Instrumente und orthopädische Hilfsmittel; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheitspflege für Tiere; Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermietung von medizinischen und therapeutischen Apparaten und Instrumenten und orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind; medizinische Dienstleistungen; Krankenpflegedienste; medizinische Beratung bei der Anwendung orthopädischer Artikel; medizinische Fußpflege; medizinische Versorgung mit medizinischen und therapeutischen Apparaten und Instrumenten und orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere wie sie in Klasse 10 genannt sind, wie Prothesen, Orthesen, orthopädischen Schuhen, orthopädische Artikel, Akupunkturnadeln, künstliche Augen, Babyflaschen, elastische Bandagen, orthopädische Bandagen, Spezialbetten für die medizinische Versorgung, Blutdruckmessgeräte, Bruchbänder, Brustprothesen, Heizdecken für medizinische Zwecke, Drainageröhren für medizinische Zwecke, Schuheinlagen gegen Senkfüße, Eisbeutel für medizinische Zwecke, Endstücke für Krücken, Schuhgelenkfedern (orthopädische Artikel), Saugflaschen, orthopädische Gelenkbandagen, Gipsbinden für orthopädische Zwecke, künstliche Gliedmaßen, Gürtel für medizinische und orthopädische Zwecke, Massagehandschuhe, Harnflaschen, Hebevorrichtungen für Behinderte, Hüftgürtel für medizinische Zwecke, Inhalationsapparate, Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke und zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken, Kniebandagen, Krampfaderstrümpfe, medizinische Geräte für Krankengymnastik und Körperübungen, Krankentragen, Krankenunterlagen, Krücken, Leibbinden, Leibhalter, Matratzen für medizinische Zwecke und Entbindungen, orthopädische Schuhe, orthopädische Sohlen, Prothesen, Saugflaschen, Saugflaschenverschlüsse, Schwangerschaftsgürtel, Sessel für medizinische Zwecke, Krampfaderstrümpfe, Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke, Suspensorien, Thermometer für medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2020 201900388672 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2018 201800318295 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2018 201800316712 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2018 201800316712 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2016 201620588791 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juni 2016 201620512818 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161038594