Badische Backstub' Logo (DPMA, 22.04.2016)
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Die Deutsche Marke Badische Backstub' wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Brötchen, Brioches
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161037865 |
| Registernummer | 302016103786 |
| Anmeldedatum | 22. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juli 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
76275 Ettlingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Stärke für diätetische Zwecke; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für diätetische oder medizinische Zwecke; Nahrungsmittel für Babys; Nahrungsergänzungsgetränke
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Käse; Fleischwaren; Fleischersatz; Fleischkonserven; Fleischaufstriche; Fleischfertiggerichte; Fleischbrühekonzentrate; Frisches Fleisch; Eingelegtes Fleisch; Geräuchertes Fleisch; Getrocknetes Fleisch; Abgepacktes Fleisch; Fleisch-Mousse; Zubereitetes Fleisch; Gekochte Fleischgerichte; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Eingesalzene Fleischwaren [Pökelfleisch]; Snacks auf Fleischbasis; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Vollständig oder vorwiegend aus Fleisch bestehende gekochte Fertiggerichte; Wurstwaren; Wurstkonserven; Wurst und Würste; Geräucherte Wurst; Vegetarische Wurstwaren; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Gewürzte Öle; Öle und Fette; Öle für Speisezwecke; Olivenöl; Kochfleisch in Gläsern; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Vegetarische Bratlinge; Koch- und Bratöle
30
Kaffee,Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fleischpasteten [zubereitete]; Mit Fleisch belegte Sandwiches; Gewürzte Überzüge für Fleisch, Fisch, Geflügel; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Gewürzmischungen; Gewürzmarinaden; Gewürzpräparate; Gewürzextrakte; Konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Essenzen zum Kochen [ausgenommen ätherische Öle]; Weinessig; Speisedressings [Saucen]; Trockene Speisewürzen für Eintopfgerichte; Saucen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Saucen für Grillfleisch; Bratensaft; Präparate für die Zubereitung von Bratensoßen; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Destillate aus Holzrauch als Aromastoffe für Lebensmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Frisches Obst und Gemüse; Rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frische Nüsse und Kräuter; Geschenkkörbe mit frischen Früchten; Sträuße aus frischen Blumen
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Weine; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Nichtalkoholische Getränke; Milchähnliche Getränke
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Weine; Wein für die Speisenzubereitung
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Auskünfte in Handelsangelegenheiten in Bezug auf Wein; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstungen zum Kochen von Nahrungsmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Werbung in Bezug auf Bekleidung; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Online-Dienstleistungen eines Einzelhandelsgeschäfts in Bezug auf Bekleidungsstücke; Geschäftsführung von Einzelhandelsunternehmen für Dritte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf diätetische Erzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstung zum Garen von Nahrungsmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
41
Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Weinproben [Ausbildung]; Durchführung von Weinproben [Unterricht]; Durchführung von Weinproben [Unterhaltungsdienstleistungen]; Organisation von Seminaren zu Freizeitzwecken
43
Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Weinbars; Durchführung von Weinproben [Verpflegung von Gästen mit Getränken]; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Verpflegung von Gästen durch einen mobilen LKW
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2023 | 202300268715 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2023 | 202300268715 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2022 | 202200218706 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2018 | 201800223359 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2017 | 201700195210 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Juni 2017 | 201620512061 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161037865