302016103706 Logo (DPMA, 20.04.2016)
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Die Deutsche Marke 302016103706 wurde als Bildmarke am 20.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161037067 |
| Registernummer | 302016103706 |
| Internationale Marke | Nr. IR1386872, 16. September 2024 |
| Anmeldedatum | 20. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juli 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
28217 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bauten aus Metall; Befestigungslaschen; Behälter [Tanks] aus Metall; Buchstaben und Zahlen aus unedlen Metallen, ausgenommen Drucklettern; feuerfeste Baumaterialien aus Metall; Förderpaletten aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Gerüste aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten]; Gitter aus Metall; Kaminhauben aus Metall; Kästen aus unedlen Metallen; Kästen, Kisten aus Metall; Körbe aus Metall; Ladeplatten aus Metall; Mauerverkleidungsteile aus Metall; Metallgitter; Metallrahmen für Bauzwecke; Namensschilder aus Metall; nicht leuchtende Hausnummer aus Metall; Pfosten aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Säulen aus Metall für Bauzwecke; Schilder aus Metall; Schornsteinaufsätze aus Metall; Schornsteinhauben aus Metall; Sprossenleitern aus Metall; Stahlkonstruktionen; Tanks aus Metall; Tore aus Metall; Träger aus Metall; Transportpaletten aus Metall; Trennwände aus Metall; Treppen aus Metall; Treppenstufen aus Metall; Treppenwangen aus Metall; Tritthocker aus Metall; Türen aus Metall; Türrahmen aus Metall; Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Wandverkleidungsteile aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Winkelstücke aus Metall für Bauzwecke; Zäune aus Metall
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Abfüllmaschinen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Antriebsketten und Antriebsmaschinen, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, kohlensäurehaltigen Getränken und von Mineralwässern, Armaturen für Maschinenkessel; Ausfleischmaschinen; Auskernmaschinen; Bandförderer; Bandmaschinen; Bierpumpen; Brauereimaschinen; Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Bremsbacken, -beläge und -schuhe, alle vorgenannten Waren ausgenommen für Fahrzeuge; Brotschneidemaschinen; Bürsten [Maschinenteile]; Butterfässer; Buttermaschinen; Dampfentöler, -kondensatoren [Maschinenteile], -mangeln für Stoffe [tragbare]; Dampfmaschinen; Dosenöffner [elektrisch]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen, -motoren und -pumpen; Einpackmaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; elektrische Universal-Küchenmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken und Nahrungsmitteln; elektromechanische Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Entfettungsmaschinen; Fleischhackmaschinen; Fruchtpressen; Füllmaschinen; Gaufriermaschinen; Gemüseraspelmaschinen; Getreidemühlen; Getreidereinigungsmaschinen; Getreideschälmaschinen; Knetmaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Küchenmaschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen für die Getränke- und Lebensmittelindustrie, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren und Fleischprodukten; Milchzentrifugen; Molkereimaschinen; Müllereimaschinen; Rübenschnitzelmaschinen; Rührgeräte [elektrisch]; Rührmaschinen; Schälmaschinen; Verkorkmaschinen für Flaschen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Wurstmaschinen; Abfüllmaschinen; elektrische Messer; elektrische Rührgeräte; elektrische Schweißgeräte; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; elektrische Schweißmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Förderbänder; Fördermaschinen; Formmaschinen; Futterpressen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Hauben [Maschinenteile]; industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Klappen für Maschinen; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinen zur Herstellung von Würsten; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinengehäuse; Maschinenwellen; Messer [Maschinenteile]; Messerhalter [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pumpen [Maschinen]; Schneidemaschinen; Schwungräder für Maschinen; Seilscheiben [Maschinenteile]; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Transportbänder; Verpackungsmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Zerkleinerungsmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Zuschneidemaschinen
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Installation, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen; Auskünfte über Reparaturen; Bauberatung; Bauwesen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Montage von Türen und Fenstern; Reparatur von Pumpen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen
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Abschleifen; Härten von Metallen; Laserbearbeitung von Metallen; Metallbearbeitung, Metallgießen; Schmiedearbeiten, Schweißen, Verchromen, Vernickeln, Walzen; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]; Auskünfte über Materialbearbeitung; Fräsen; Lasergravuren; Lötarbeiten; Metallbearbeitung; Polieren durch Abschleifen; Sägen; Sandstrahlen; Schleifen; Schmiedearbeiten; Schweißarbeiten; Schweißen; Walzen; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Zuschneiden von Stoffen
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Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere für die Planung und Ausführung von Herstellungs- und Verarbeitungsmaschinen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; externe Datensicherung; Fernwartung; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Konstruktionsplanung; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderungen]; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; technische Projektplanungen; Technologieberatung; Verfassen technischer Texte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | 202400071491 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2024 | 202300413686 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2016 | 201620574247 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juni 2016 | 201620508885 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161037067