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Die Deutsche Marke Weber wurde als Wortmarke am 08.04.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161032111 |
| Registernummer | 302016103211 |
| Internationale Marke | Nr. IR1345460, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 08. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
35236 Breidenbach
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für Be- und Verarbeitung von Nahrungsmitteln, insbesondere Fleisch- und Wurstwaren sowie Käse, Teigwaren, Backwaren, Süßwaren, Gemüse; Fördereinrichtungen zum Sortieren, Handhaben, Ausrichten, Anordnen, Kombinieren und Verpacken von Lebensmittelportionen und Lebensmittelprodukten; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; stationäre Förderbänder; Roboter zum Greifen, Handhaben, Fördern, Ausrichten, Kühlen, Anordnen, Sortieren, Kombinieren, Bearbeiten und Ablegen von Waren, insbesondere Nahrungsmitteln; Rotationsmesser für Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Lebensmitteln; Abschwart- und Enthäutungsmaschinen sowie Pellmaschinen; Maschinen zum Schleifen von Messern, insbesondere von Rotationsmessern für die Lebensmittelverarbeitung; Maschinen zum Entfolieren, Verdichten und Entsorgen von Folien, Pellen und Verpackung; Produktpressen zum Formen und Umformen von Lebensmitteln; Frostpressen; Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln; Maschinen zum Reinigen, Spülen und Entkeimen, insbesondere im Nahrungsmittelbereich; Maschinen zum Etikettieren und Beschriften, insbesondere im Nahrungsmittelbereich; Rotationsmesser für Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Lebensmitteln, insbesondere Sichel- und Kreismesser
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Messer zum Abschwarten und Enthäuten sowie Pellen von Nahrungsmitteln
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optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere für alle vorgenannten Gegenstände zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, zum Bilden und Handhaben von Portionen und Formatkonfigurationen, zum Sortieren, Handhaben, Ausrichten, Anordnen, Kombinieren und Ablegen von Waren sowie zum Einlegen in Verpackungen; Bilderkennungsvorrichtungen zur Form-, Lage- und Beschaffenheitserkennung, sowie Klassifizierung von Waren, insbesondere Lebensmitteln; elektrische Bedienungskonsolen sowie Steuer- und Anzeigevorrichtungen, insbesondere für Roboter, Aufschneidemaschinen, Waagen, Förder- und Sortiervorrichtungen, Be- und Verarbeitungsanlagen für Nahrungsmittel; Steuerungen und Regelungen für die Überwachung der Lebensmittel verarbeitenden Anlagen; Vorrichtungen zur Bilderkennung und Durchleuchtung von Lebensmitteln, insbesondere Röntgentechnik
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Kühl- und Kältegeräte für Nahrungsmittel; Kühlschränke; Kühl- und Kälteformvorrichtungen
16
Verpackungsmaterialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202400018864 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2017 | 201620578902 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 11. Januar 2017 | 201620500110 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 11. Januar 2017 | 201620500110 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 28. Oktober 2016 | 201620578902 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 13. Juni 2016 | 201620500110 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161032111