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Die Deutsche Marke HEL wurde als Wortmarke am 17.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161024658 |
| Registernummer | 302016102465 |
| Anmeldedatum | 17. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Maschinen und Anlagen zur Aufbereitung von Zucker; Anlagen zum Auflösen von pulvrigen Substanzen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Pumpen [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Siebe [Maschinenteile], insbesondere Eckrohrsiebe; Armaturen [Maschinenteile]; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Dosieraggregate, insbesondere aseptische Dosieraggregate; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Inspektions-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen [Maschinenteile]; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; Anzeigegeräte [elektrisch]; Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke- und Lebensmittelindustrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Rohlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Steuerungseinrichtungen zum Steuern von Füllmaschinen
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Destillierapparate für Getränke; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen und deren Bestandteile; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Wassererhitzer; Dampfspeicher; Wärmespeicher; Druckwasserspeicher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Maschinen zum Erwärmen von Flüssigkeiten; Kochapparate und -anlagen; Kochgeräte; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke; Brenner; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Maschinen zum Kühlen von Getränken; Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen; Fermenter; Anlagen zur Hefezucht, insbesondere für Getränke; Ionentauscher; Reinräume; Sterilräume
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2016 | 201620544323 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. September 2016 | 201620679028 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2016 | 201620474316 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161024658