U

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke U wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Weiß, grau, silber #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161022566
Registernummer 302016102256
Anmeldedatum 11. März 2016
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 2016
Eintragungsdatum 14. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist 22. August 2016
Ablaufdatum 31. März 2026

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungs-, Pflege-, Polier- und Entkalkungsmittel für Haushaltsmaschinen und Geräte für gewerbliche Zwecke
7 elektrische Kleingeräte für den Haushalt, nämlich Kaffeemühlen, Mixgeräte, Entsafter, Milchaufschäumer; Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Getränken, nämlich handbetätigte Automaten für heiße und kalte Getränke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Reinigungsbürsten zum Reinigen von Rohren [Maschinenteile]
11 elektrische Kaffeemaschinen und Dampferzeugungsgeräte für gewerbliche und Haushaltszwecke; Espressomaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, insbesondere Filter; elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen oder Getränken; Milchkännchenduschen [Einbau-Spülbecken mit Dusche]
21 nicht-elektrische Milchaufschäumer; nicht-elektrische Kaffeemaschinen mit Pressfilter; Kaffeemaßlöffel; Teile von und Zubehör für nicht-elektrische Kaffeemaschinen, nämlich Tamper (Kaffeepresser), Tamperstations, Tampingmatten, Abschlagkästen und -schubladen, Sudschubladen; Milchkännchen; nicht-elektrische Kaffeemühlen
37 Einstellung, Wartung und Reparatur von elektrischen Kleingeräten für den Haushalt und von elektrischen Kaffeemaschinen, Dampferzeugungsgeräten und Milchaufschäumern für gewerbliche und Haushaltszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2022 202200314199 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2022 202200091817 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2016 201620505579 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. April 2016 201620467185 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161022566