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Die Deutsche Marke rubycube wurde als Wortmarke am 08.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161021039 |
| Registernummer | 302016102103 |
| Internationale Marke | Nr. IR1347099, 12. Juli 2025 |
| Anmeldedatum | 08. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. September 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Bücher über die Kochkunst, Broschüren, Booklets, Sachbücher und Rezeptbücher
29
verarbeitetes Obst und Gemüse, insbesondere aromatisiertes Obst, eingelegtes Obst, eingelegtes Gemüse, konserviertes Obst und konserviertes Gemüse; Gallerten; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Frucht- und Gemüseaufstriche, insbesondere Marmeladen, Fruchtpasten, Gemüsegelees und Gemüsepasten
30
Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke, insbesondere Aromastoffe für Nahrungsmittel; Essig; aromatisierter Essig; Senfessig; Obstessig; Weinessig; Extrakte; essbare Essenzen für Nahrungszwecke, Marinaden und Substanzen als Geschmacksstoffe zur Beigabe für Getränke; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, insbesondere Tee, nicht medizinische Teeextrakte, nicht medizinische Teeessenzen, nicht medizinische Teegetränke und Getränke auf Basis von Tee; Zucker; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, insbesondere Honig, Honigersatz und Sirupe
32
nichtalkoholische Getränke; Fruchtsäfte für die Küche; Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Extrakte für die Zubereitung von Getränken, Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken, Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken und Sirupe für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, insbesondere Spirituosen, Liköre, Wein, Weingetränke, Sekt, perlende Weißweine, perlende Rotweine, Honigwein, Aperitifs, alkoholische Getränke auf Teebasis, Cocktails und alkoholische Mixgetränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere alkoholische Essenzen, alkoholische Fruchtextrakte und alkoholische Extrakte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200385658 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2016 | 201620539767 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Mai 2016 | 201620463052 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161021039