jokey Logo (DPMA, 18.02.2016)
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Die Deutsche Marke jokey wurde als Wort-Bildmarke am 18.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie II stilisiert #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Pferde, Maultiere #Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden #Andere stilisierte Männer #Männer, die auf einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel reiten oder von einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel begleitet werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161014601 |
| Registernummer | 302016101460 |
| Internationale Marke | Nr. IR1329075, 23. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
51688 Wipperfürth
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Behälter, Dosen, Kästen, Kisten; Deckel für Behälter, Dosen, Kästen, Kisten; Flaschenkästen; sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff und soweit in Klasse 20 enthalten; Zubehör für Behälter; Zubehör zum Tragen und Entleeren von Behältern, nämlich Behälterverschlüsse, Griffrollen, Handgriffe, Niederhalter aus Kunststoff zum Niederhalten von Gegenständen in flüssigkeitsgefüllten Behältern, Ausgießer aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Spiegelschränke; Möbel und Einrichtungsgegenstände für den Sanitärbereich, insbesondere für Badezimmer, Duschen, Toiletten und Waschräume; Schränke, Waschtischunterschränke, Waschtischplatten, Hängeschränke mit und ohne Spiegel; Regale und Eckborde offen oder geschlossen; Ablagen und Behälter zur Aufbewahrung von Badutensilien, nämlich von Toilettenbürsten, Toilettenpapier, kosmetischen Artikeln, Reinigungs- und Waschmittel; Zubehör für Badezimmer, Duschen, Toiletten und Waschräume, nämlich Haken, Hakenleisten, Haltestangen, Wandstangen, Haltegriffe, Konsolen für Bad- und Toilettenutensilien; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten
21
Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert, insbesondere aus Kunststoff); Eimer, Haushaltseimer aus Kunststoff; Verpackungseimer; Deckel für Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche, Eimer, Haushaltseimer, jeweils aus Kunststoff; Deckel für Verpackungseimer; Zubehör für Behälter und Verpackungseimer; Zubehör zum Tragen und Entleeren von Behältern, Eimern und Verpackungseimern, nämlich Behälterverschlüsse, Griffrollen, Handgriffe, Niederhalter aus Kunststoff zum Niederhalten von Gegenständen in flüssigkeitsgefüllten Behältern, Ausgießer aus Kunststoff; Accessoires für den Sanitärbereich, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter für Bad- und Toilettenutensilien; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 21 enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Kunststoffprodukte, insbesondere Verpackungsbehälter; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Möbel, Einrichtungsgegenstände, sanitäre Anlagen und Einrichtungen, insbesondere für sanitäre Möbel, Duschkabinen, Wärmekabinen, Spiegelschränke und Spiegel
40
Materialbearbeitung, nämlich Spritzgießen von Kunststoffteilen; Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial, insbesondere Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen; Aufbringen von verschleißfesten Beschichtungsmitteln auf Metall und Kunststoffen; Bereitstellung von Informationen über die Verarbeitung von Kunststoffmaterial; Kunststoffrecycling; Auftragsfertigung von Werkzeugen, Formen und Vorrichtungen für die Kunststoff verarbeitende Industrie; Fertigung von Präzisionsbauteilen aus Kunststoff, insbesondere für die Automobil-, Elektro- und Konsumgüterindustrie
42
Designdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Industriedesigners und Verpackungsdesigners; Designdienstleistungen betreffend das Design von Kunststoffprodukten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der CAD-Konstruktion; Dienstleistung von Ingenieuren; Technische Projektplanungen; Forschung und Entwicklung neuer Produkte für Dritte im Bereich Kunststoffmaterialien; Computergestützte Konstruktion von Kunststoffteilen und -formen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2020 | 202000165417 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. April 2017 | 201700111950 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Oktober 2016 | 201620530326 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. September 2016 | 201620436740 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 02. Mai 2016 | 201620436740 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161014601