SSG

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SSG wurde als Wortmarke am 11.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020161011637
Registernummer 302016101163
Internationale Marke Nr. IR1323970, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 11. Februar 2016
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 2016
Eintragungsdatum 21. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist 29. August 2016
Ablaufdatum 28. Februar 2026

Waren und Dienstleistungen

6 Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen aus Metall und nicht elektrisch; Schlüssel aus Metall mit eingebautem Transponder; Schlüsselrohlinge aus Metall; Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge und -verschlüsse aus Metall; Rosetten aus Metall für Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge; Tür- und Fensterbeschläge aus Metall mit eingebauten Antennen und Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Drücker für Türen und Fenster aus Metall; Schlüssel- und Türschilder aus Metall; Schließbleche; Tür- und Fenstersicherungen aus Metall; Drehknäufe aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Stangen aus Metall; Gehäuse, Kupplungen, Schließhebel, Druckstifte, Kernverlängerungen, Gehäuseverlängerungen, Klemmringen, Spiralspannstifte, Verbindungsstücke und Verbindungsbolzen aus Metall zur Herstellung von Schließzylindern aus Metall; Befestigungsmaterial aus Metall; leere Muster- und Montagekoffer, Sortimentskästen und Aufbewahrungsbehältnisse aus Metall; Blenden und Montagerahmen aus Metall; Stationsplatten aus Metall für Imprinter zur Erstellung von Abdrücken zur Legitimation von Schlüsseln nach Bestellung, nicht elektrisch; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 06 enthalten
9 elektronische, elektromechanische und elektromotorische Schlösser und Schließzylinder, sowie daraus gebildete elektronische und elektromechanische Schließanlagen; elektronische Schlüssel aus Metall und/oder Kunststoff mit eingebautem Transponder; elektrische Schlüsselschalter; Transponder, auch in Form von Transponderkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; codierte Service- und Identifikationskarten; codierte Chip- und Magnetkarten; digitale Speichermedien und Speicherkarten; Datenverarbeitungsgeräte; Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Zutrittsterminals [Datenverarbeitungsgeräte]; Antennen, insbesondere RFID-Antennen; Geräte zur Programmierung von Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Netzteile und AC-Adapter; Kabel und Kabelkanäle [elektrisch]; Batterien [elektrisch] und Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Batterien [elektrisch] und Akkumulatoren [elektrisch]; Bewegungs- und Rauchmelder; Sicherungsetiketten, elektronische für Waren; elektronische Komponenten für Sicherheits- und Identifikationsgeräte und -anlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Anzeige-, Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kontakte [elektrisch]; Software, insbesondere zur Erstellung, Errechnung und Verwaltung von Schließanlagen und Schließsystemen; Zeiterfassungs- und Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten
20 Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen nicht aus Metall und nicht elektrisch; Schlüssel aus Kunststoff mit eingebautem Transponder; Schlüsselrohlinge nicht aus Metall; Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge und -verschlüsse, nicht aus Metall; Tür- und Fensterbeschläge aus Kunststoff mit eingebauten Antennen und Lesegeräte für Transponder-, Chip- und Magnetkarten; Rosetten nicht aus Metall für Tür-, Fenster- und Möbelbeschläge; Drücker für Türen und Fenster nicht aus Metall; Schlüssel- und Türschilder nicht aus Metall; Tür- und Fenstersicherungen nicht aus Metall; Drehknäufe nicht aus Metall; Stangen nicht aus Metall; Befestigungsmaterial nicht aus Metall; leere Muster- und Montagekoffer, Sortimentskästen und Aufbewahrungsbehältnisse aus Kunststoff; Blenden und Montagerahmen nicht aus Metall; Schlüsselkästen, -schränke und -depots nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2021 202100238687 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2016 201620509943 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. April 2016 201620427880 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161011637