Rico

Waren und Dienstleistungen

2 Farben; Firnisse; Lacke; Färbemittel; Hobby- und Künstlerfarben; Malhilfsmittel, nämlich Terpentin, Leinöl, Zwischenfirnis, Schlussfirnis, Trocknungsverzögerer, Trocknungsbeschleuniger, Glanzmittel, Fixiermittel; Blattmetalle; Zubehörartikel für Künstlerbedarf soweit in Klasse 2 enthalten; Farbstoffe für Lebensmittel und Getränke; nichttoxische Emaille zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Zuckercouleur [Färbemittel]

3 Schminke; Schminkmittel; Gesichtspuder; Seifen [auch zu Selbermachen]; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege [auch zum Selbermachen]

4 Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke und zur Verwendung als Dekoration für Kuchen und Backwaren

7 Elektrische Geräte und Maschinen für Haushalts- und Hobbyaktivitäten sowie Handarbeiten und Werken soweit in Klasse 7 enthalten

8 Handbetätigte Geräte und Maschinen für Haushalts- und Hobbyaktivitäten sowie Handarbeiten und Werken soweit in Klasse 8 enthalten

9 Computerprogramme; Software [auch herunterladbar]; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen [herunterladbar]; Filme [in digitaler Form und herunterladbar]; Videofilme [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]

14 Schmuck- und Modeschmuckwaren; Zubehör zu vorgenannten Waren insbesondere Verschlüsse, Ösen, lose Perlen aus Glas, Kunststoff und Holz, Rohlinge für Ringe und Ohrringe; Uhren; Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen

16 Papier, Pappe [Karton] sowie Papiertüten, Geschenk- und Packpapier, Krepppapier, Bastelschablonen, Bastelpapier sowie Dekorationsmaterial aus Papier und Pappe und Einwegpapierartikel; Druckereierzeugnisse; Druckschriften; Periodika; Buchbindeartikel; Fotografien; Zeitschriften; Zeitungen; Bücher; Kataloge; Bedienungs- und Benutzungsanleitungen in gedruckter Form; Broschüren; Handbücher; Poster; Plakate; Aufkleber [Papeteriewaren]; Kalender und Terminplaner [Papeteriewaren]; Bilder; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Stempel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Pappboxen; Geschenkpapiere; Tischwäsche aus Papier; Servietten aus Papier; Postkarten; Geschenkbänder; Motivsticker; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate}; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kreide; Webetiketten aus Kunststoffen; überwiegend aus Papier und Pappe bestehende Handarbeit- und Bastelsets, soweit in Klasse 16 enthalten; saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Tüten aus Papier für Nahrungsmittel; Zellophanbeutel [lebensmittelgeeignet]; Backpapier

18 Leder, Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Reiseaccessoires; Dokumenten- und Künstlermappen; Rucksäcke und Taschen aus Baumwolle; Taschengriffe [Griffe als Teile von selbst hergestellten Taschen]; Regenschirme; Sonnenschirme

19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Sperrholz; Schnittholz; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Rundstäbe; Holz, Beton und Gips für Hobbyaktivitäten; überwiegend aus Beton und Gips bestehende Handarbeit- und Bastelsets, soweit in Klasse 19 enthalten

20 Spiegel; Rahmen [Bilderrahmen]; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; überwiegend aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen bestehende Handarbeit- und Bastelsets, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Glas-, Keramik- und Porzellanwaren sowie Steingut , soweit in Klasse 21 enthalten; Topflappen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Einweggeschirr; Back- und Keksformen; Keksstempel; Schablonen; Gebäckformen, auch aus Papier, insbesondere für Muffins; Backförmchen aus Papier; Etageren für Kleingebäck und Kuchen; Schaber und Teigrollen [Küchengeräte]; Porzellan- und Glaswaren für Dekorationszwecke; Papptabletts und Pappteller für Nahrungsmittel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; überwiegend aus, Glas, Keramik oder Porzellan bestehende Handarbeit- und Bastelsets, soweit in Klasse 21 enthalten

23 Garne und Fäden für textile Zwecke sowie Handarbeiten und Werken; Stickgarne und -twist; Wolle und Wollgarne; überwiegend aus vorgenannten Waren bestehende Sets zur Herstellung von Häkeltieren, Häkelpuppen und Häkelhandpuppen sowie überwiegend aus vorgenannten Waren bestehende Handarbeits- und Bastelsets

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Tischdecken; Textile Grundstoffe für Handarbeiten, nämlich Kanveas und Stramin; textile Gewebe für Handarbeiten, nämlich Strickgewebe, Stickgewebe, Häkelgewebe und Knüpfgewebe; Stramingewebe; Behänge aus textiler Handarbeit; Haushaltswäsche; handgefertigte, gestrickte Decken, Textilwaren aus Wolle zur Herstellung von Möbeln; Textilstoffe in Form von Meterware; naturbelassene Textilien; überwiegend aus Webstoffen und Textilwaren bestehende Handarbeit- und Bastelsets, soweit in Klasse 24 enthalten

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Mützen, Schals und andere Bekleidungsstücke selbstgestrickt, selbstgehäkelt, oder in sonstiger Art und Weise mittels Handarbeit hergestellt

26 Spitzen; Stickereien; Bänder; Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; Stricknadeln; Häkelnadeln; Stricklieseln; Sticknadeln; Sicherheitsnadeln; künstliche Blumen; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Strickringe und Strickrahmen; Webrahmen; überwiegend aus vorgenannten Waren bestehende Handarbeits- und Bastelsets; Pompons, aus Wolle und/oder Garn; Pompommaker aus Kunststoff oder Papier als Hilfsmittel zur Herstellung von Pompoms; Künstliche Blumen und Früchte sowie Kränze daraus; Buttons; Pailetten für Kleider

28 Christbaumschmuck soweit in Klasse 28 vorhanden

30 Kaffee; Tee; Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Zuckerwaren, auch als Backdekore; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokoladenmassen; Kuvertüren; Schokolade; gefärbter Zucker, Fondant, Backpulver, insbesondere als Backdekore; Marzipan, insbesondere als Rohmasse und Fertigdekore; Aromapräparate für feine Backwaren [ausgenommen ätherische Öle]; Fertigglasuren für Backzwecke; Fertigbackmischungen; Honig; Hefe; Backpulver; Hüllen für feine Backwaren

41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Büchern und sonstigen Druckereierzeugnissen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020161010126
Registernummer	302016101012
Internationale Marke	Nr. IR1425047, 18. Juni 2024

Anmeldedatum	05. Februar 2016
Veröffentlichungsdatum	13. Mai 2016
Eintragungsdatum	11. April 2016
Beginn Widerspruchsfrist	13. Mai 2016
Ende Widerspruchsfrist	15. August 2016
Ablaufdatum	28. Februar 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. September 2017	201620502637	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. September 2016	201620502637	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. August 2016	201620650121	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
11. April 2016	201620422258	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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