BULLS

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BULLS wurde als Wort-Bildmarke am 27.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161007303
Registernummer 302016100730
Internationale Marke Nr. IR1358658, 29. Oktober 2024
Anmeldedatum 27. Januar 2016
Veröffentlichungsdatum 15. April 2016
Eintragungsdatum 14. März 2016
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 2016
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 2016
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität zur Verwendung mit Fahrzeugen oder für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, eBikes oder Pedelecs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild zur Verwendung mit Fahrzeugen oder für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, eBikes oder Pedelecs; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern, Zweiradfahrzeugen, Elektrofahrrädern, Transportfahrzeugen, Leichtfahrzeugen, E-Bikes, eBikes, Pedelecs oder Elektrofahrzeugen; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; audiovisuelle Geräte zur Verwendung mit Fahrzeugen oder für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, eBikes oder Pedelecs; audiovisuelle Geräte zur Verwendung mit Helmen oder Kleidung für Radfahrer oder Motorradfahrer; optische Geräte und Ausrüstung; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung zur Verwendung mit Fahrzeugen oder für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, eBikes oder Pedelecs; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte zur Verwendung mit Fahrzeugen oder für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, eBikes oder Pedelecs; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und Kontroll- und Rettungsinstrumente für Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge oder Pedelecs [soweit in Klasse 9 enthalten]; Tachometer; Kilometerzähler; Batterien [elektrisch], insbesondere für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Transportfahrzeuge oder Pedelecs; Helme; Schutz- und Sicherheitshelme; Schutzbrillen und Schutzhandschuhe; Sportbrillen; Fahrradhelme und Zweiradhelme; Computerprogramme für Fahrsimulationen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 Beleuchtung und Lichtreflektoren; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen für Fahrzeuge; Fahrzeugleuchten; Zweiradleuchten; Fahrradleuchten; Front- und Rückstrahler für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; batteriebetriebene Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Scheinwerfer für Fahrräder; Reflektoren für Lampen; Lampen und Leuchten für Schutzhelme und Sporthelme, insbesondere Fahrradhelme und Motorradhelme; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; unmotorisierte Fahrzeuge; unmotorisierte Landfahrzeuge; motorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; Elektrofahrräder; Pedelecs; Elektrobikes; Elektromobile; Kinderfahrräder, Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Transportfahrzeuge; Transportfahrräder; Mopeds; Mofas; Motorräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Kindersitze für Fahrzeuge; Golfkarren; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schläuche, Ventile und Flickzeug für Fahrzeugreifen; Fahrzeugreifen für unmotorisierte Fahrzeuge, Einrad-Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge oder Dreirad-Fahrzeuge; Laufmantel für Luftreifen von unmotorisierten Fahrzeuge, Einrad-Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge oder Dreirad-Fahrzeuge; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen und Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen für Fahrräder und Motorräder; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkradtaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18 Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Leder und Lederimitationen, Leder und Lederimitationen, Lederbeutel, Lederriemen, Ledertaschen, Lederbezüge oder Lederkoffer; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rollkoffer; Gepäckbehältnisse in Form von Taschen; nicht angepasste Koffer für Sportartikel; Packsäcke, Rucksäcke; Reisetaschen; Sporttaschen; Tragetaschen für Sportgeräte; Brieftaschen; Dokumentenkoffer; Reiserucksäcke; Geldscheintaschen; Aktentaschen; Schlüsseletuis; Kleidersäcke als Gepäckbehältnisse; Koffer; Taschen für Besorgungen; kleine Handkoffer; Umhängetaschen; Geldbörsen; Handtaschen; Musterkoffer; Portemonnaies; Hüfttaschen; Kosmetikkoffer; Kartentaschen; Schuhkoffer; Gepäckgurte (Leder, Sattelgurte); Einkaufstaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25 Bekleidung, einschließlich Sport- und Fitnessbekleidung; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für Zweiradfahrer, insbesondere Regencapes und Pelerinen; Handschuhe; Nierenschützer [Bekleidungsstücke]; Motorradbekleidung; Motorradstiefel; Radfahrerbekleidung; Regenbekleidung; Funktionsbekleidung für Freizeit und Sport; Stirnbänder [Bekleidungsstücke]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Fahrradhemden, Fahrradhosen und Fahrradschuhe; Trikots; Badebekleidung; Badeschuhe; Mützen; Gürtel [Bekleidung]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Hosenträger; Jacken; Lederbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat; Leibwäsche; Mäntel; Oberbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Pullover; Regenmäntel; Schals; Socken; Strümpfe; Shorts; Hosen; Stirnbänder [Bekleidung]; T-Shirts; Caps; Hüte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
28 Turnartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Sportausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Sport- und Fitnessgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere Hometrainer, Rudergeräte, Hantelbänke; Bauchmuskel-Trainingsgeräte; Lauftrainingsbänder; Bauchtrainergeräte; Rollentrainergeräte; Fahrradtrainergeräte; Lauftrainergeräte; Trimmsportgeräte; Heimtrainer; Fitnessgeräte; Inliner; Fahrradheimtrainer; Rollschuhe; Skateboards; Kickboards, Cityroller und Streetroller; Roller [Kinderfahrzeuge]; Stepper; Bodybuilding-Geräte; Sportgeräte; Drachen; Flugdrachen [Spielzeug]; Golftaschen, Golfhandschuhe und Golfschläger; Kinderspielfahrzeuge, soweit in Klasse 28 enthalten; Fahrzeugmodelle; Spezialtaschen für Sportgeräte; Golftaschen mit oder ohne Räder; Tennistaschen; Surfbretttaschen; Skitaschen; Schlittschuhtaschen; Rollschuhtaschen; Inlinertaschen; Segelsportausrüstungstaschen; Taschen für den Fallschirmsport; Taschen für Skateboards, Kickboards, Cityroller oder Streetroller [Spielwaren]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2021 201620469527 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. Juli 2021 202100267213 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. August 2016 201620469527 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
14. März 2016 201620403974 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161007303