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Waren und Dienstleistungen

6 Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Kästen, Kisten aus Metall; Kleiderhaken aus Metall [Einrichtungsartikel]; Tritthocker aus Metall

7 Bügelmaschinen; Nähmaschinen; Strickmaschinen; Webstühle; Dampfreiniger; Bodenreinigungsmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Staubsauger; Staubsaugerdüsen und -vorsätze; Staubsaugerbeutel; Kaffeemühlen [nicht handbetrieben]; Brotschneidemaschinen; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; elektrische Küchengeräte und Maschinen zum Hacken, Raspeln, Mahlen, Zerkleinern, Pressen, Drücken, Schneiden, Kneten, Emulgieren, Verflüssigen, Schlagen, Mischen, Mixen oder Pellen von Lebensmitteln; Küchenmaschinen [elektrisch]; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt [elektrisch]; Gewürzmühlen [elektrisch]; Mixer; Rührgeräte; Schneebesen für den Haushalt [elektrisch]; elektrische Nudelmaschinen; Milchaufschäumer [elektrisch]; Messerschärfer [elektrisch]; Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern; Maschinen für die Getränkeindustrie; Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln; Küchenmesser; Essbestecke; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Zuckerzangen; Feilen; Scheren; Pinzetten; Gemüsehobel; Wiegemesser für Gemüse; Käseschneider [nicht elektrisch]; Nussknacker; Schleifgeräte [handbetätigt]; Zangen; Rasierapparate; Haarschneidemaschinen [elektrisch und nicht elektrisch]; Bügeleisen

9 Küchenwaagen; Thermostate für die Küche; Thermometer für Garzwecke; Barometer; Messlöffel; elektrische Zeitschaltuhren; Alarmgeräte; Feuerlöscher; Feuerlöschdecken; Magnete; elektrische Schalter; elektrische Adapter; Verlängerungskabel; elektrische Steckdosen; Elektro-Stecker; Dimmer

11 Beleuchtungsanlagen und -einrichtungen; Leuchten; Lampen, insbesondere elektrische Lampen; Taschenlampen; Leuchtmittel; Leuchtmodule und Leuchten mit Leuchtdioden oder Entladungslampen als Leuchtmittel; Lichtquellen enthaltend Leuchtdioden; Gehäuse, Raster zur Lichtlenkung; Reflektoren und Abdeckungen für Leuchten; Fassungen für Lampen; Aufhängependel für Leuchten; Lampenschirme; Lampenhalter; Lichterketten; Laternen; Fackeln; dekorative Beleuchtung für Weihnachtsbäume; Lichtpanele; Illuminationskörper; dekorative Beleuchtungen; flammenlose Kerzen; Infrarotlampen; Gartenlichter; Beleuchtung für Teiche; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Haushaltsküchengeräte, nämlich Herde, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Heißluftöfen, Back- und Grillgeräte, Kochplatten, Woks, Reiskocher, Dämpfer, Dampfdrucktöpfe, Kochkessel, Eismaschinen, Toaster, Teebereiter, Kaffee- und Espressomaschinen und -automaten; Brotbackautomaten, Fritteusen [elektrisch], Joghurtbereiter [elektrisch], Eierkocher; Waffeleisen, Kühl- und Gefrierschränke, elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Warmhalteplatten für Speisen; Haartrockner; elektrische Warmwasserbereiter; Heißwassergeräte; Dunstabzugshauben; Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke; Ventilatoren; Befeuchter; Bettwärmer; Wärmflaschen; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche [soweit in Klasse 11 enthalten], nämlich Wassersprudler und Zubehör für Wassersprudler; Teile der vorgenannten Waren

19 Furnierholz; Jalousien, nicht aus Metall; Latten, nicht aus Metall; Profilleisten, nicht aus Metall; Baumaterialien, nicht aus Metall

20 Möbel und deren Teile; Möbelbeschläge und Möbelrollen, nicht aus Metall; Rollhocker; Sitzsäcke; Konsolen [Möbel], einschließlich solche zum Einbau von elektronischen Geräten und zur Erhöhung von Monitoren; Dosen, Kästen und Kisten, nicht aus Metall; Spiegel; Spiegel, Rahmen, insbesondere Bilderrahmen; Matratzen; Lattenroste für Betten, nicht aus Metall; Kissen; Polster; Kleiderbügel; Vorhangschienen und -stangen; Innenjalousien und Rollos für Fenster und zur Verwendung in Innenräumen [Einrichtungsgegenstände]; Zeitungsständer

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Pizzasteine; Brotbacksteine; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Geschirr; Trinkgefäße; Haushaltshandschuhe; Ofenhandschuhe; Kaffeemühlen [handbetrieben]; Teeeier; Tortenheber; Proviantdosen und -behälter; Mopps; Wischmopppressen; Staubtücher; Schwämme für den Haushalt; Abfalleimer für Haushaltszwecke; Zahnbürsten [auch elektrisch]; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern (Sodawässern) und Getränken; handbetätigte Sprudel- und Sodawassererzeugungsgeräte; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; handbetätigte Sprudel- und Sodawassererzeugungsgeräte sowie Flaschen und Behälter aus Kunststoff oder Metall zur Zubereitung, Verarbeitung und Aufbewahrung im Haushalt, insbesondere von Flüssigkeiten, wie beispielsweise Getränken; Geräte und Behälter für den Haushalt, insbesondere handbetätigte Soda-Geräte; Sodasiphons; Teile der vorgenannten Waren

23 Garne und Fäden für textile Zwecke, soweit in Klasse 23 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Möbelstoffe; Taschentücher; Handtücher; Bettwäsche; Bettdecken; Badedecken; Tischdecken; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; Tagesdecken; Zierdecken; Bettüberwürfe; Wolldecken; Spieldecken; Möbelstoffe; Vorhangstoffe; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelüberzüge aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; textile Überwürfe; Wandverkleidungen und Vorhänge aus textilem Material oder überwiegend aus textilem Material; Gardinen; Vorhang- und Dekorationsstoffe sowie daraus hergestellte Dekorationen; textile Badezimmergarnituren; Duschvorhänge, insbesondere aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, und Badewanneneinlagen; Reinigungstücher, insbesondere Reinigungstücher aus oder mit Glasseidengewebe

26 Haken und Ösen; Nadeln; Applikationen; Klettbänder; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien; vorgenannte Waren als Kurzwaren; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Kurzwaren, ausgenommen Garne; künstliche Blumen; künstliche Pflanzen

27 Fenster- und Wandverkleidung, nicht oder überwiegend nicht aus textilem Material; textile Tapeten; Teppiche; Teppichunterlagen; Stufenmatten; Vorleger; Fußabtreter; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Badezimmermatten

37 Aufbau, Montage und Aufstellung von Möbeln; Reparatur von Möbeln; Reinigung von Möbeln und Möbelpflegearbeiten; Erteilung von Auskünften im Zusammenhang mit Einbau, Aufbau, Reparatur und Wartung von Beleuchtungssystemen; Einbau, Aufbau, Wartung und Reparatur von Beleuchtungssystemen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020161005416
Registernummer	302016100541

Anmeldedatum	22. Januar 2016
Veröffentlichungsdatum	10. Juni 2016
Eintragungsdatum	06. Mai 2016
Beginn Widerspruchsfrist	10. Juni 2016
Ende Widerspruchsfrist	12. September 2016
Ablaufdatum	31. Januar 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. März 2024	202400092668	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2024	202300428582	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2023	202300015185	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2021	202100134607	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2019	201900224884	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2019	201900087205	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2017	201700236141	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017	201620535008	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Oktober 2016	201620535008	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. Mai 2016	201620399469	8e	Eintragung, Marke eingetragen
06. Mai 2016	201620399469	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. März 2024

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