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Die Deutsche Marke M-Class wurde als Wortmarke am 11.01.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161001283 |
| Registernummer | 302016100128 |
| Internationale Marke | Nr. IR1339253, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
58239 Schwerte
DE
Markenvertreter
58636 Iserlohn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallketten, insbesondere Stahlketten insbesondere zum Heben, Bewegen, Verzurren und/oder Verankern von Lasten, Hebezeugketten, Ketten für Bagger, für Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Verzurrungsketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Traktorketten, Dungstreuerketten, Forstketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Ketten zur Sicherung von Ladungen, Sicherungsketten, Sicherheitsketten, Absperrketten; Teile der vorgenannten Waren; Hebebänder aus Metall; Rundschlingen aus Metall, nämlich ringförmig geschlossene Hebeschlingen für Lasten; Teile von Hebebändern aus Metall, insbesondere Bänder, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Ösen und Seilösen; Anschlagteile für Anschlagketten, Anschlagseile, Kettengehänge, Hebegehänge, Seilgehänge, Lastgeschirre, Hebegeschirre und für Greifgeschirre, insbesondere Aufhängeringe, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Aufhängeösen, Ringgehänge, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Haken, Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Ösenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Seilhaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken, Lasthaken, Schäkel, Gabelschäkel, Hakensicherungen und Sperrklinken; Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und für Kettenerzeugnisse; Ketteneinzelteile und Stahlnetzeinzelteile, insbesondere Kettenglieder, Kettenstege, Netzglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder; Kettenspanner; Kettenbügel; Halterungen aus Metall für Kabel und für Rohrleitungen; Stahlnetze, soweit in Klasse 6 enthalten; Federelemente und Federn für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Metallrollen; Schlosserwaren; Schmiedewaren; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren; Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen und Gelenkbolzen, einschließlich Kranbügel und Gleitbügel; Seilösen, Laufrollen, Klammern für Befestigungs- und Verbindungszwecke, Haken und Ösen, Bolzen, Niete und Stifte, Ringe, Gitter, Anker; Gesenkschmiedeteile; Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepresste, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile; Armierungen und Verstärkungen aus Metall für Gummireifen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten und aus Metall
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Antriebsketten für stationäre und bewegbare Maschinen, insbesondere für Bergbaumaschinen; maschinelle Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Kettengehänge, Lastgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen und Krangabeln; Kettenräder [als Maschinenteile]; Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und Abgratgeräte; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlussrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall und/oder Kunststoff für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche; Fördererkupplungen; Förderbandtraggerüste; Rollensätze; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und maschinelle -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen [Maschinenteile]; Kipper für Förderwagen als Maschinenteile; Beschickungsmaschinen und Beschickungsapparate für Förderwagen und für Förderkörbe; Streckenvortriebsmaschinen und maschinelle Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen; maschinelle Ladegeräte; maschinelle Apparate und Geräte zur Montage, zum Anbringen, zum Aufziehen, zum Richten, zum Spannen, zum Reparieren und zur Demontage von Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen; maschinelle Spannapparate und Spanngeräte für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; maschinelle Vorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere von Profilen und/oder Blechen; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für Ketten und für Förderer und für Montage und für Spannwerkzeuge; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten oder als Maschinenteile; Achsen; Halterungen für Vorschubapparate; Kupplungen [ausgenommen für Landfahrzeuge], insbesondere Kupplungen für Förderwagen; Rollenlager für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Bühnenkonstruktion aus Metall, nämlich bestehend aus Schachttoren und Schwingbühnen als Maschinenteile, als Beladeeinrichtungen und für Förderer; Maschinen und maschinelle Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; maschinelle Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe
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Mitnehmer und Kratzer [Handwerkzeuge]
11
Halterungen für Beleuchtungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2022 | 202100472258 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. September 2016 | 201620695079 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. August 2016 | 201620478149 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. März 2016 | 201620385713 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161001283