302016037011

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016037011 wurde als Bildmarke am 29.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Pfeilspitzen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160370110
Registernummer 302016037011
Internationale Marke Nr. IR1364002, 08. November 2024
Anmeldedatum 29. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 21. April 2017
Eintragungsdatum 21. März 2017
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2017
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2017
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, insbesondere Tissuepapier; Pappe [Karton] und Waren aus Papier oder Zellstoff, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Tischdecken, Tischwäsche und Tischtücher; Papierservietten; Platzdeckchen aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Speisekartenmappen
24 Baumwollstoffe; Cheviotstoffe; Drucktücher aus textilem Material; Fahnen; Wimpel [nicht aus Papier]; Gewebe für textile Zwecke; Glasfaserstoffe für Textilzwecke; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Indiennes [bedruckte Baumwollstoffe]; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Kunstseidenstoffe; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Seidenstoffe; Webstoffe und Textilwaren [soweit in Klasse 24 enthalten]; Tischdecken, nicht aus Papier; Textilservietten
42 Beratung bei der Auswahl und Gestaltung von Speisekartenmappen, Tischtüchern, Papierservietten, Druckereierzeugnissen, als Dienstleistung eines Grafikdesigners

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2017 201700089976 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. März 2017 201700006143 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160370110