Luther Pass Logo (DPMA, 28.12.2016)
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Die Deutsche Marke Luther Pass wurde als Wort-Bildmarke am 28.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Blume #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Religiöse Gestalten, Männer in einer Robe oder Toga #Köpfe, Büsten #Andere stilisierte Männer #Stilisierte Blumen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160366431 |
| Registernummer | 302016036643 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
04916 Herzberg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle; technische Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe [Karton]; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse; natürliche Pflanzen und Blumen; lebende Tiere; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41
sportliche Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2020 | 202000128747 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2017 | 201700123241 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2017 | 201700001304 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160366431