DFE Logo (DPMA, 16.12.2016)
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Die Deutsche Marke DFE wurde als Wort-Bildmarke am 16.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Ein Kreis #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #26.01.02
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160354395 |
| Registernummer | 302016035439 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
40589 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Antistatika, nicht für Haushaltszwecke; Betonkonservierungsmittel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Bindemittel für die Gießerei; chemische Entzunderungsmittel für Motoren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere in Form von lnhibitoren zum Schutz metallischer Werkstoffe, insbesondere von Stahl und Eisen sowie deren Legierungen, vor Angriff von anorganischen und organischen Säuren und deren Gemische; chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen; chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk [ausgenommen Anstrichfarben]; chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien; chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe; chemische Imprägniermittel für Textilien; chemische Imprägnierungsmittel für Leder; chemische Lederauffrischungsmittel; chemische Mittel zur Farbenherstellung; chemische Mittel zur Pigmentherstellung; chemische Wasserreinigungsmittel; chemische Zusätze für Kraftstoffe und Treibstoffe; chemische Zusätze für Öle; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke; Entformungsmittel; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Färbesalze für Metalle; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder; Fluide für Getriebe; Fluide für Servolenkungen; Formmittel für die Gießerei; galvanische Bäder; Galvanisiermittel; Ionenaustauscher [Chemikalien]; Kesselsteinlösungsmittel; Kesselsteinverhütungsmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Konservierungsmittel für Dachziegel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Konservierungsmittel für Mauerwerk [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Konservierungsmittel für Ziegelsteine [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Leime für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Mattierungsmittel; Metallbeizen; Metallhärtemittel; Metallvergütungsmittel; Mineralsäuren; Mittel zum Härten von Metall; Mittel zur Verhütung von Kondenswasserbildung; oberflächenaktive Stoffe [Tenside]; Ölabscheidemittel; Öldispergierungsmittel; Ölreinigungsmittel; Reinigungszusätze für Benzin; Salzsäure; säurefeste chemische Stoffe; Säuren; Schwefelsäure; Stahlveredelungspräparate; Walkmittel; Wasserenthärtungsmittel; Zementiermittel [Metallverarbeitung]
2
Anstrichfarben; Beizen; Farben, Farbstoffe; Firnisse [Lacke]; Fixiermittel [Lacke]; Glasuren [Anstrichmittel]; Holzkonservierungsmittel; Korrosionsschutzmittel; Lacke; Metallschutzmittel; Mittel gegen das Anlaufen von Metallen; Pigmente; Rostschutzfette; Rostschutzmittel; Rostschutzöle; Sikkative für Anstrichfarben; Überzugsmassen [Farbanstrichmittel]; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Verdickungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Lacke
3
Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; Bleichmittel für Wäsche; desinfizierende Seifen; desodorierende Seifen; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Fleckenentferner; Glanzmittel; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Putzmittel; Reinigungsmittel; Rostentfernungsmittel; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; Seifen; Shampoos; Tapetenreinigungsmittel; Wäscheaufheller; Wäscheeinweichmittel; Waschmittel für Wäsche; Weichspülmittel für Wäsche
4
Benetzungsöle; Brennstoffe; Entschalungsöle; Konservierungsöle für Mauerwerk; Kraftstoff; mineralische Brennstoffe; Mittel zum Absorbieren von Staub; Motorenöl; nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; ÖIe für technische Zwecke; Öle für Webstoffe; Schmierfette; Schmiermittel; Schmieröle; Schneidöle; Staubbindemittel; technische Fette; Treibstoff; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; Wachs für gewerbliche Zwecke; Waffenfett
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Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Technologieberatung; Umweltschutzforschung; Wasseranalyse; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Labordienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2017 | 201700056251 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Februar 2017 | 201620797867 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160354395