R. WEITZ GUT KALKBERG Logo (DPMA, 30.11.2016)
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Die Deutsche Marke R. WEITZ GUT KALKBERG wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teilrahmen, Verzierungen #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Drachen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160339884 |
| Registernummer | 302016033988 |
| Anmeldedatum | 30. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
16
Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Knochen, Horn, Elfenbein, Fischbein oder Perlmutt in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Schildplatt; Meerschaum; Bernstein
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut
24
Webstoffe und deren Ersatz; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und anderen Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst; frisches Gemüse; natürliche Pflanzen; natürlich Blumen; lebende Tiere; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
44
medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2017 | 201700270882 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juli 2017 | 201700060321 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Februar 2017 | 201620785952 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160339884