302016033809 Logo (DPMA, 29.11.2016)
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Die Deutsche Marke 302016033809 wurde als Bildmarke am 29.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Landhäuser, Bauernhöfe, Scheunen, Haus mit Garten #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Bettbezüge, Kissen, Daunendecken #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160338098 |
| Registernummer | 302016033809 |
| Anmeldedatum | 29. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
10
medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Geräte für physikalische Therapie; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Kissen für therapeutische, orthopädische oder medizinische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]
20
Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Kissen; gefüllte Kissen; Matratzenauflagen; Körnerkissen
24
Bettdecken; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; Bettwäsche; Decken
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Kissen, gefüllte Kissen, Matratzenauflagen, Körnerkissen, Bettdecken, Kissenbezüge, Matratzenüberzüge, Bettwäsche, Decken, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, Geräte für physikalische Therapie, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Kissen für therapeutische, orthopädische oder medizinische Zwecke, Drucklindernde Kissen und Polster, Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2017 | 201700053275 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Februar 2017 | 201620781503 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160338098