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Die Deutsche Marke NIO wurde als Wortmarke am 03.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160327452 |
| Registernummer | 302016032745 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Anlasser für Fahrzeuge
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Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Fahrzeugreifen; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektro-Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für elektrische Kraftfahrzeuge; Bremsklötze und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Getriebewellen, Kühler, Kupplungen, Traglager und Lüfterriemen, alles für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Polsterungen, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; mechanische Steuerelemente für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale und für Getriebe, Motoraufhängungen, alles für Fahrzeuge; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen und Staufächer, Reserveradträger, alle als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
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Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung für Dritte; Geschäftsführung für Sportler; Einzelhandelsdienstleistung im Bereich Elektrofahrzeuge, Kraftfahrzeuge und Fahrzeugzubehör; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen, auch in Form von Bannerwerbung; Sponsoring [Werbung]; Werbung für Waren und Dienstleistungen für Dritte, mittels vertraglicher Vereinbarungen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Betriebe und Einzelpersonen für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
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Finanzwesen; Finanzierung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Leasing; Finanzberatungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Versicherungsdienstleistungen; Geldgeschäfte
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Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Fahrzeuginstandhaltung; Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Installation und Zusammenbau, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie von Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorgenannten Waren; Fahrzeugdienste, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugreparatur, insbesondere Pannenhilfe, Betankung von Landfahrzeugen, Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur, Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung in Bezug auf Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Fahrzeugdesigndienstleistungen; Produktentwicklung für den Kraftfahrzeugbau und Elektrofahrzeugbau; Entwicklung von Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2020 | 202000225009 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2017 | 201700406097 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Dezember 2016 | 201620789769 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 12. Dezember 2016 | 201620789768 | 3a | RAW: Teilung, Geteilt |
| 21. Oktober 2016 | 201620789769 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 24. Mai 2016 | 201620789767 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160327452