FRANCE HIT

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FRANCE HIT wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Schilde von ungewöhnlicher Form #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 05. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160319700
Registernummer 302016031970
Anmeldedatum 05. November 2016
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2016
Eintragungsdatum 24. November 2016
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2016
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2017
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild sowie Waren und Zubereitungen daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren; Wurstkonserven; Fische [nicht lebend]; Fischwaren und -salate einschließlich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschließlich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische [nicht Iebend] sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleischbrühe; Suppenkonserven, -würfel, -pasten; getrocknete Suppen; Instantsuppen; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; zubereitete Nüsse; Kartoffelerzeugnisse, auch in trockener Form, nämlich Püree-, Mehl- und Kartoffelknödel und -klöße; Kartoffelpuffer; Pommes Frites; Kroketten; Rösti; Bratkartoffeln; Kartoffelchips; Speiseöle; Speisefette; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen; Gallerten [Gelees]; Obstgallerten; Marmeladen; Konfitüren; Fertiggerichte, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel, Wild, Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Püree, Klößen, Knödeln, Pommes Frites, Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] und/oder Kartoffeln [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Fleischsuppen und -brühen sowie Suppenbrüheextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Eier; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Creme Fraiche, Kefir, Kondensmilch; Quarkzubereitung; Früchtedesserts; aus Milch, Jogurt, Sahne [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] zubereitete Getränke; aus konserviertem Obst zubereitete Speisen [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Fleischextrakte; Kompotte; Meeresfrüchte; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
30 Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei; Mischungen aus Honig [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind] unter Zugabe von zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Tees einschließlich nicht medizinischer Kräutertees; Kakao; Zucker; natürliche, nicht medizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis; Tapioka; Sago; Teigwaren [Nudeln]; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Mehle; Getreidepräparate, insbesondere unter Beigabe von getrockneten Früchten, Nüssen und/oder Kakao; Brot; Biskuits; feine Back- und Konditorwaren einschließlich Vollkornbackwaren; Speiseeis; Speiseeispulver; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Pralinen; Marzipan; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Dragees, Wein- und Fruchtgummi, Kaubonbons und Kaugummi [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Honig; Melassesirup; Hefe; Haferflocken; Backpulver; Senf; Essig; Saucen; Flüssigsaucen einschließlich Salatsaucen und -dressings [auch diätetische für nicht medizinische Zwecke einschließlich Frucht-, Salat- und Würzsaucen sowie Ketschups] in konservierter, tiefgefrorener, frischer Pulver- oder pastöser Form; Mayonnaisen und Remouladen [auch diätetische für nicht medizinische Zwecke]; Gewürze; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Pizzen; Fertiggerichte, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Reis, Teigwaren, Saucen und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter oder tiefgefrorener Form; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter oder tiefgefrorener Form; Mischungen aus Honig [soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind]; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Aromastoffe für Getränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Grießknödel und Grießklöße
31 Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst; frisches Gemüse; Kartoffel; Pilze; Nüsse; Sämereien; verzehrfertige Keimsprossen; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Frucht- und Gemüsesäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken; nichtalkoholische Getränke
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Marketing [Absatzforschung]; Verkaufsförderung [Sales Promotion] [für Dritte]; organisatorische, betriebswirtschaftliche Beratung für den Vertrieb und den Einkauf von Waren; Marktforschung; Meinungsforschung; Marktanalysen; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; Personalberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Beratung in Bezug auf Werbung, nämlich über die Innendekoration von Geschäftsbauten und Läden; Schaufensterdekoration; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung der Geschäftsführung im Bereich Warenverkauf und zur Absatzförderung; Verbraucherberatung; Sponsoring in Form von Werbung; Buchführung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend vorgenannte Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Aktualisierung, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Februar 2024 202400036837 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2018 201620770712 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
25. Juli 2017 201700230495 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. April 2017 201620770712 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. November 2016 201620755195 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160319700