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Die Deutsche Marke ETS wurde als Wortmarke am 08.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160316116 |
| Registernummer | 302016031611 |
| Internationale Marke | Nr. IR1371539, 30. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 08. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
50670 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Software und Computerprogramme aller Art, insbesondere mobile Applikationen für Computer, Notebooks, Laptops, Tablets, Smartphones und mobile Endgeräte sowie Datenbanken zur Publikation, Recherche und Dokumentation von Daten, zum Datenaustausch und zur Kommunikation via Internet, Intranet und Extranet; auf Datenträger gespeicherte Computer-Software; herunterladbare Software; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; herunterladbare elektronische Publikationen; elektronische, magnetische, digitale und optische Aufzeichnungsträger aller Art, insbesondere ROM-, PROM-, EAROM-, EPROM-Speicher, CD-ROM-Speicher, DVD-ROM-Speicher; Schallplatten; Disketten; Magnetplatten; elektrische Schaltplatinen mit Speicherbausteinen; vorgenannte Waren ohne und mit darin aufgezeichneten Informationen; bespielte Ton-, Bild-, Daten- und sonstige Informationsträger, belichtete Filme, insbesondere Musik-CDs und Musik-DVDs; alle vorstehenden Waren im Zusammenhang mit Mobilitätslösungen im Bereich des Personenverkehrs und dem Vertrieb und der Zurverfügungstellung von Eintrittskarten, Fahrt- und Zutrittsberechtigungen
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Finanz- und Zahlungsdienstleistungen im Bereich der Personenbeförderung sowie im Zusammenhang mit Eintrittskarten- sowie Fahrtberechtigungs- und Zutrittsberechtigungsbuchungsdienstleistungen
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Telekommunikationsdienste, Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste, Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Datenbanken, Webseiten und Internetportale, insbesondere die Bereitstellung von interaktiven und elektronischen Plattformen zur Kommunikation und zum Austausch von Daten und Informationen im Zusammenhang mit Mobilitätslösungen sowie mit dem Vertrieb und der Zurverfügungstellung von Eintrittskarten und Fahrt- und Zutrittsberechtigungen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste, insbesondere Sammeln, Liefern und Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Übermittlung von digitalen Dateien und Nachrichten; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen im Zusammenhang mit dem Vertrieb und der Zurverfügungstellung von Eintrittskarten und Fahrt- und Zutrittsberechtigungen
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Transportwesen, insbesondere Dienstleistungen im Bereich des Personenverkehrs; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden, insbesondere Dienstleistungen im Bereich der Personenbeförderung mit Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs sowie Buchungsdienste für Eintrittskarten und Fahrt- und Zutrittsberechtigungen, online und offline; Zurverfügungstellung von Informationen betreffend Mobilitätslösungen, insbesondere im Bereich der Personenbeförderung mit Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs sowie Buchungsdienste für Eintrittskarten und Fahrt- und Zutrittsberechtigungen, online und offline
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IT-Dienstleistungen, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, insbesondere Bereitstellung von Suchmaschinen und mobilen Anwendungen zum Abrufen von Daten im Zusammenhang mit Mobilitätslösungen und dem Vertrieb und der Zurverfügungstellung von Eintrittskarten Fahrt- und Zutrittsberechtigungen; Entwurf, Entwicklung, Installation und Bereitstellung von Computerhard- und -software-Systemen, IT-Systemen und Software, insbesondere im Zusammenhang mit Mobilitätslösungen und dem Vertrieb und der Zurverfügungstellung von Eintrittskarten und Fahrt- und Zutrittsberechtigungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | 202200273599 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2017 | 201700234758 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2017 | 201620789330 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Dezember 2016 | 201620753541 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160316116