SMILE PROTECT

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SMILE PROTECT wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau #Zähne, Zahnprothesen, Bisse #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160311599
Registernummer 302016031159
Anmeldedatum 03. November 2016
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2017
Eintragungsdatum 09. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2017
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge- , Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Ton-, Bild- und Datenträger, insbesondere Tonbänder, Musik- und Videokassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen; Brillengläser; Brillenfassungen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Schutzbrillen für den Sport; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Computersoftware; Videospielkassetten; Spielprogramme für Computer; Mobiltelekommunikationsgeräte; Anwenderprogramme [Apps] [herunterladbar]; Computer- und Spielprogramme, Software, Anwendungssoftware [Apps] [gespeichert und herunterladbar] für Computer, Notebooks, Laptops, Tablets, Smartphones und mobile Endgeräte; Mobiltelefone; Taschen und Riemen für Mobiltelefone und Smartphones; Smartphone-Covers mit Deckel; Etuis für Handys; Laptops; Smartphones; Laptop-Hüllen; Laptop-Taschen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Batterien [Akkumulatoren]; Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren; Batterien, Batterieladegeräte; tragbare Computersysteme [Wearable Computers]
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Hefte, Bücher, Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier, Pappe [Karton]; Schachteln, Schilder, Flaschenhüllen, Karteikarten und Postkarten aus Pappe und Papier; Tischwäsche, Taschentücher und Abschminktücher aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier; Untersetzer aus Papier oder Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien [Abzüge]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten; Poster; Abziehbilder; Aufkleber; Stickers [Papeteriewaren]
35 Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit] und Marketing; telefonische Bestellannahme für Teleshopping- Angebote; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Werbung, insbesondere Strategieentwicklung und Kampagnenplanung; Projekt- und Ereignismanagement, nämlich Planung und Durchführung von Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbe- und Verkaufszwecken, auch im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbezwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Erstellung von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Werbezwecke; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbemitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen für Werbezwecke; Produktion von Teleshopping- Sendungen
36 Versicherungsdienstleistungen, nämlich Versicherungsvermittlung und Versicherungsberatung in Bezug auf Zahnversicherungen und Zahnzusatzversicherungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; finanzielle Beratung; Vermittlung von Investmentgeschäften; Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich Investition in Kauf und Verkauf von Unternehmenseinheiten, insbesondere mit digitalen Geschäftsmodellen; Vermögensverwaltung
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- Programmen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Internetfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer [-Netzwerke], Telefon- und ISDN- Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On- Demand; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet und anderen Onlinediensten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Mobiltelefondienste, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Apps; elektronische Übertragung von Daten, Computersoftware sowie Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten an mobile Endgeräte über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Einrichtungen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern; Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet
41 Coaching; Organisation und/oder Durchführung von Fort- und Weiterbildungsprogrammen; Aus- und Fortbildungsberatung; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Erstellen von Multimedia- Präsentationen; Desktop-Publishing [Erstellen von Multimedia-Publikationen mit dem Computer]; Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; interaktive Unterhaltung bezüglich sportlicher und kultureller Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen [ausgenommen für Werbezwecke]; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Musikinstrumenten; Musikproduktion; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live- Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für sportliche, kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderen Multimediaaufzeichnungen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte [soweit in Klasse 41 enthalten]; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]
42 Technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer [Software]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware; Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen [Software]; Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten; Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten; Vermietung von Video- und Bildprogrammen [Software]; Entwicklung von Multimedia-Inhalten [Software] und entsprechenden Applikationen [Software]; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen für mobile Computersysteme [Apps]; Application Service Providing [ASP], nämlich Zurverfügungstellung der zeitweiligen Nutzung von Computersoftware zur Nutzung über öffentliche oder private Datennetze
44 Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; medizinische Dienste; Ernährungsberatung; Gesundheitsberatung; Auskünfte über Gesundheit und Ernährung
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen, insbesondere im Sportbereich; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, insbesondere von Sportveranstaltungen, durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2018 201800323366 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2017 201620789267 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Dezember 2016 201620748539 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160311599