Spiegeltölter Logo (DPMA, 03.11.2016)
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Die Deutsche Marke Spiegeltölter wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiere der Serie II stilisiert #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Pferde, Maultiere
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160311564 |
| Registernummer | 302016031156 |
| Anmeldedatum | 03. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50733 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich gegerbtes Leder, Gepäckgurte aus Leder, Kinnriemen aus Leder, Leder für Pferdegeschirre, Ledergurte, Lederriemen, Pferdegeschirre aus Leder, Umhänge- und Schulterriemen; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2017 | 201700123237 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2017 | 201620748534 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160311564