eis meierei

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke eis meierei wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Grün #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160309527
Registernummer 302016030952
Anmeldedatum 31. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2017
Eintragungsdatum 05. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2017
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber


79359 Riegel
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Milchprodukte; Desserts aus Milchprodukten
30 Speiseeis; Speiseeispulver; aromatisiertes Speiseeis; Sorbets [Speiseeis]; Joghurteis [Speiseeis]; Bindemittel für Speiseeis; Speiseeis mit Fruchtgeschmack; gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Kühleis und Speiseeis; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; organische Bindemittel für Speiseeis; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; natürliche Aromastoffe für Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]
43 Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2017 201620785787 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2016 201620748160 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160309527