ICE TECH

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ICE TECH wurde als Wort-Bildmarke am 21.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Grün

Markendetails Letztes Update: 16. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160300201
Registernummer 302016030020
Anmeldedatum 21. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 31. März 2017
Eintragungsdatum 23. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2017
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber

Cold Jet LLC

Loveland Ohio
US

Markenvertreter

ARNECKE SIBETH DABELSTEIN Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB
60327 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

7 Außenreinigungsausrüstung; Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate; Bohrmaschinen und -geräte; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Druck- und Buchbindemaschinen; Elektrogeneratoren; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Förderanlagen und Förderbänder; Formmaschinen; Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Metallfertigungsmaschinen; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Öffnungs- und Schließmechanismen; Papierfertigungsmaschinen; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Spritzmaschinen; Textil- und Ledernähausrüstung; Textilfertigungsmaschinen; Umzugs- und Transportgeräte; Verkaufs- und Warenautomaten; Einpackmaschinen; Dosiermaschinen; Baumaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2024 202400062303 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2019 201900016466 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2017 201700059508 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Februar 2017 201620730599 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160300201

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