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Die Deutsche Marke TOC wurde als Wortmarke am 12.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160289577 |
| Registernummer | 302016028957 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
42655 Solingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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aufblasbare Apparate für Lebensrettungszwecke; aufblasbare Rettungsboote; aufblasbare Schlauchboote [Rettungsboote]; Rettungsflöße; Rettungsflöße für Notsituationen; Rettungskapseln für den Einsatz bei Naturkatastrophen; Rettungsvorrichtungen
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, ausgenommen Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Angelboote; aufblasbare Boote; Boote; Faltboote; Fischerboote; Freizeitboote; Gummiboote; Paddelboote; Pontonboote; Ruderboote; Schlitten; Wasserfahrzeuge [Boote und Schiffe]
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Möbel; Angelhocker; Angelstuhl; aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; aufblasbare Kopfkissen; aufblasbare Kopfstützen; aufblasbare Liegen; aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; aufblasbare Möbel; aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; aufblasbare Nackenstützkissen; Betten; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Campingbetten; Campingmöbel; Faltbetten; Kissen für Matratzen; Kisten; Luftgefüllte Kopfkissen; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen; Luftkissen nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen als Möbel [nicht für medizinische Zwecke]; Luftmatratzen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für Campingzwecke; Matratzen; Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen]; Matratzenauflagen; Matratzenpolster; Möbel für Camper; Möbel für den Außenbereich; Schaumstoffmatratzen; Schaumstoffmatratzen für Campingzwecke; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; tragbare Betten; transportable Betten
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Anglerzelte; Zelte zur Verwendung als Anbau an Fahrzeugen; Zelte zum Bergsteigen oder Camping; Zelte zum Bergsteigen; Zelte aus Textilmaterialien; Zelte aus textilen Materialien; Zelte [nicht zum Campen]; Zelte [Markisen] für Wohnwagen; Zelte [Markisen] für Fahrzeuge; Zelte; Säcke aus textilem Material zur Aufbewahrung von Zelten; Planen für Zelte; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Festzelte; Campingzelte; Biwakhüllen [angepasst]; Biwakunterkünfte; Aufblasbare Zelte; Aufblasbare Biwakunterkünfte; Aufblasbare Biwaksäcke; Aufblasbare Unterkünfte, nämlich Zelte, Planen, Biwakunterkünfte, Aufblasbare Zelte, Aufblasbare Biwakunterkünfte und Aufblasbare Einpersonenzelte; Aufblasbare Einpersonenzelte; Aufblasbare Notunterkünfte, nämlich Traglufthallen [Zelte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2022 | 202200015306 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Dezember 2017 | 201700215467 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Oktober 2017 | 201700325098 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Juli 2017 | 201620720993 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160289577