Sicherheitsprogramm Tankwagen nach den Richtlinien des DVR

Die Deutsche Marke Sicherheitsprogramm Tankwagen nach den Richtlinien des DVR wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Andere Straßen- oder Eisenbahnverkehrszeichen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Lastkraftwagen, Reisebusse, Traktoren, Trolleybusse, Lieferwagen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Stilisierte Landfahrzeuge #Schwarz #Rot, rosa, orange #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Blau #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160284052
Registernummer	302016028405

Anmeldedatum	06. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum	10. Februar 2017
Eintragungsdatum	10. Januar 2017
Beginn Widerspruchsfrist	10. Februar 2017
Ende Widerspruchsfrist	10. Mai 2017
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Markeninhaber

Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V.

53229 Bonn
DE

Markenvertreter

FMK Rechtsanwälte

50354 Hürth DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton- und Bildträger, nämlich Schallplatten, bespielte Tonbänder, bespielte Tonkassetten, bespielte Tonbandkassetten, Compact Disks, belichtete Filme, bespielte Videobänder, Videoplatten, bespielte Videokassetten, DVDs, Blu-Ray-Disks

16 Druckerzeugnisse

35 Rundfunk- und Fernsehwerbung; Meinungsforschung; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Internetwerbeprogrammen

38 Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen sowie über das Internet, Funkdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]

41 Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Veranstaltung von Fernkursen; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen; Veranstaltung von Schulungen zur Verkehrssicherheit

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juni 2017	201700006928	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Januar 2017	201620718247	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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Markenhistorie