Brisa

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Brisa wurde als Wortmarke am 30.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160280340
Registernummer 302016028034
Internationale Marke Nr. IR1346871, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 30. September 2016
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2017
Eintragungsdatum 13. Januar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2017
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2017
Ablaufdatum 30. September 2026

Waren und Dienstleistungen

7 Filtriermaschinen und sonstige Maschinen zum Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Flüssigkeiten sowie deren Teile; Filter zum Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Flüssigkeiten; Filtriermaschinen; sämtliche vorgenannte Waren nicht für und/oder im Zusammenhang mit der Aufbereitung, Reinigung, Kühlung und Filtration von Leitungswasser; Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; mechanische Kondensatoren [Maschinenteile]; mechanische Kondensatableiter; Abscheider für flüssige Lösungen, nämlich Öltrenner und Wassertrenner; Pumpenmembrane
9 elektrische Kondensatoren; elektrische Kondensatableiter
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Kühl- und Wasserleitungsgeräte, nicht für Leitungswasser; Filter zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft [insbesondere von Druckluft] und von Gasen; Maschinen, Geräte und Anlagen zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft [insbesondere von Druckluft], von Gasen und von Flüssigkeiten (mit Ausnahme von Leitungswasser), insbesondere Filter, Filteranlagen und Lufttrockner; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Geräte und Anlagen zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft [insbesondere von Druckluft], von Gasen und von Flüssigkeiten (mit Ausnahme von Leitungswasser); Lüftungsgeräte
37 Bauwesen; lnbetriebnahme, Installation, Reparatur und Instandhaltung von Filtern und Filteranlagen, Trocknern, Trockneranlagen zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft [insbesondere von Druckluft], von Gasen und von Flüssigkeiten; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen nicht für und/oder im Zusammenhang mit der Aufbereitung, Reinigung, Kühlung und Filtration von Leitungswasser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200273385 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2019 201700010529 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
06. Juni 2018 201700361978 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
09. März 2018 201700361978 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Januar 2018 201700361978 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
23. November 2017 201700361978 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. Juni 2017 201700010529 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. Januar 2017 201620712562 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160280340