Get Happy Logo (DPMA, 26.09.2016)
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Die Deutsche Marke Get Happy wurde als Wort-Bildmarke am 26.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Eine Linie oder ein Band #Rot, rosa, orange #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Grün #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160279644 |
| Registernummer | 302016027964 |
| Internationale Marke | Nr. IR1364410, 16. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 26. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Dezember 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2017 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
10245 Berlin
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Softwareapplikationen zur Verwendung in Mobiltelefonen, Smartphones und anderen mobilen Geräten; Software zum Bearbeiten elektronischer Zahlungen und für den Geldtransfer von und zu Dritten; Authentifizierungssoftware für die Kontrolle des Zugriffs auf Computer und Computernetzwerke und die Kommunikation mit Computern und Computernetzwerken; Software zur Ausgabe von Gutscheinen zum Bezug von Waren und zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen sowie zur Inanspruchnahme von Rabatten, Bonuspunkten und anderen Vergünstigungen in digitaler Form
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Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Cracker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilage aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitung hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yuccachips
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Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Cracker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Konzentrate, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Marketingdienstleistungen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung [im Internet]; Verkaufsförderung in Bezug auf folgende Waren: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Gewässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Konzentrate, Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Verkaufsförderung von Waren Dritter, nämlich durch Bereitstellung von Informationen bezüglich Rabatten, Kupons, Rückvergütungen, Gutscheinen und Sonderangeboten für die Waren Dritter; Sammeln und Systematisieren von Daten die eine Vielzahl von Themen und Bereichen von allgemeinem Interesse betreffen, insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk oder in elektronischer oder computergestützter Form; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren
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Finanzdienstleistungen, nämlich elektronischer Kapitaltransfer über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Zahlungs- und Finanzdienstleistungen, nämlich Kreditkarten- Dienstleistungen, Verarbeitung und Übertragung von Rechnungen und diesbezüglichen Zahlungen, Rechnungszahlungsdienste, alle ausgeführt über ein globales Kommunikationsnetzwerk; elektronische mobile Zahlungsabwicklung für Dritte; Kreditkarten- und Zahlungsabwicklungsdienstleistungen; Zahlungsabwicklungsdienstleistungen, nämlich virtuelle Währungstransaktionen für Dritte; Ausgabe von Gutscheinen zum Bezug von Waren und zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen sowie zur Inanspruchnahme von Rabatten, Bonuspunkten und anderen Vergünstigungen in digitaler Form über Software, Applikationen für mobile Geräte, über Internet-Homepages, per E-Mail und über andere Telekommunikationswege
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Telekommunikation; Kommunikation über Computerterminals; kontinuierliche Echtzeitübertragung [Streaming] von Multimediadateien, insbesondere Audio- und Videodateien, in Computernetze, das Internet oder ein globales Netzwerk sowie Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Dienstleistungen zur Übertragung von Videoinhalten nämlich Video-on-Demand-Übertragung über das Internet und andere weltweite Computernetze sowie auf Mobiltelefone oder drahtlose Kommunikationsgeräte; Bereitstellung des Zugriffs zu einer interaktiven Plattform zum Austausch von Informationen, insbesondere Kontaktinformationen aller Art, jeweils ausgenommen Dienstleistungen eines Anwendungsdienstleisters; Bereitstellen des Zugriffs auf Software für die Informationstechnologie in den Bereichen geschäftlicher und privater Netzwerke sowie für den Aufbau und die Vermittlung von Geschäfts- und Privatkontakten
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Kurierdienste für Waren; Verpacken von Waren, nämlich von Lebensmitteln zu einem Essensmenü, Verpacken von Getränken; Auslieferung von Waren, insbesondere von Lebensmitteln und Getränken [nicht für den sofortigen Verzehr]; Auslieferung von Paketen, insbesondere Lebensmittelpaketen, von Getränken [nicht für den sofortigen Verzehr]; Auslieferung von Getränken, insbesondere Spirituosen, und Lieferung von Getränkezusammenstellungen [nicht für den sofortigen Verzehr]
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Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen von kulturellen Veranstaltungen; Auskünfte über vorstehend genannte Dienstleistungen, insbesondere über das Internet, oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form
42
Bereitstellung der Nutzung von online nicht herunterladbarer Software zur Verarbeitung elektronischer Zahlungen; Bereitstellung der Nutzung von online nicht herunterladbarer Authentifizierungssoftware für die Kontrolle des Zugriffs auf und die Kommunikation mit Computern und Computernetzwerken; Bereitstellung der Nutzung von online nicht herunterladbarer Software für Gutscheine zum Bezug von Waren und zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen sowie zur Inanspruchnahme von Rabatten, Bonuspunkten und anderen Vergünstigungen
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Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen von Restaurantplätzen; Auskünfte über vorstehend genannte Dienstleistungen, insbesondere über das Internet, oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Restaurantauslieferungen, nämlich Auslieferung von Speisen und Getränken aus Restaurants zum sofortigen Verzehr; Auslieferung von Speisen, insbesondere von kaltem und warmem Essen, insbesondere von zusammengestellten Menüs zum sofortigen Verzehr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2017 | 201620748623 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Februar 2017 | 201700041247 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. November 2016 | 201620711583 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160279644