LeLi

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LeLi wurde als Wortmarke am 23.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160274154
Registernummer 302016027415
Anmeldedatum 23. September 2016
Veröffentlichungsdatum 24. März 2017
Eintragungsdatum 21. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2017
Ende Widerspruchsfrist 26. Juni 2017
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber


70839 Gerlingen
DE

Markenvertreter

71636 Ludwigsburg DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen [herunterladbar], soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Telefonapparate [einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone]; fotografische, Film-, optische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrisch, elektrotechnisch und/oder elektronisch arbeitende Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; dekorative Magnete; Filme [belichtet]; Filmkameras; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Tauchermasken
14 Juwelierwaren; Edelsteine; Edelmetalle und deren Legierungen; echte und unechte Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck; Uhren- und Zeitmessinstrumente; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln
16 Druckereierzeugnisse [einschließlich Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Photographien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten]; bedruckte Papeteriewaren; Papier und Pappe [Karton]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Fotografien; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Gesangbücher und Notenhefte
18 Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Regenschirme; Sonnenschirme
21 Glaswaren, Porzellan und Tonwaren; Schwämme und Scheuerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Bürsten und Schwämme zur Körper- und Schönheitspflege
24 Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; jeweils ausgenommen Hochzeitsbekleidung, Abendkleider, Brautkleider, Brautjungferkleider oder andere Waren für religiöse Anlässe
26 Schlüsselbänder; Aufnäher; Anstecker [Buttons]; Gürtelschließen; Haarspangen, Haarschmuck; Haarbänder, Haarkneife; Haarkämme, Haargummi; Kronen, Strassspangen; Haarbananen; Haarschieber
28 Spiele, Spielzeug; elektronische Computerspiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; Gesellschaftsspiele; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]; Unterhaltungsspielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate [einschließlich Videospielkonsolen]
38 Telekommunikation mittels Plattform und Portalen im Internet; Internet-, Online und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen [auch im Internet]; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen [einschließlich Internet]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken [auch in Computernetzwerken]; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen [einschließlich on demand, per view und per audio]; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronischer Austausch von Informationen mittel Chatlines, Chatrooms und Internetforen
41 Unterhaltung [einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung]; Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern [einschließlich Darbietungen als DJ und/oder VJ]; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien [auch im Internet]; Komponieren von Musik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2018 201700056307 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
05. Februar 2018 201700414260 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. August 2017 201700257311 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2017 201700056307 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
28. Juni 2017 201700203482 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Februar 2017 201620700653 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160274154