OUSILANG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische Zwecke

4 Fluoreszierende und phosphoreszierende Leuchtstoffe

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]

7 Maschinen für die Metall- und Glasbearbeitung, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Generatoren und Elektromotoren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; LED [Leuchtdioden] und Laserdioden; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Lichtleiter, Optokoppler, Sensoren, insbesondere optische, Bewegungs-, Berührungs-, Schall-, Ultraschall-, Mikrowellen-, Licht-, IR-, Farb-, Temperatur-, Flüssigkeits-, Kapazitätssensoren, Lichtschranken, auch für Signalaufgaben; Displays in LED-Technologie; elektrische und elektronische Anlagen, Geräte und Apparate zum Betrieb, zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashows, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere auch Bedienungs-, Leistungsversorgungs- und Schnittstellenmodule für solche Anlagen, Geräte und Apparate, elektronische Vorschaltgeräte, Dimmer; elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher, konfektionierte Spezialkabel; elektronische Displays, auch als LED-Displays, als Bedienungsgeräte oder Endgeräte solcher Anlagen, Geräte und Apparate, Computer, insbesondere Server, als Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Software, gespeichert oder herunterladbar, insbesondere für die vorgenannten Anlagen, Geräte und Apparate; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Bestrahlungsgeräte und Beleuchtungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte und -anlagen und -apparate, Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von Leuchtdioden [LED], auch organischer, LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile, LED-Lampenmodule, Beleuchtungsanlagen und deren Teile auf LED-Basis; Teile aller vorgenannten Waren

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich aus Edelmetallen hergestellte Gegenstände auf dem Gebiet der elektrischen Beleuchtung wie z.B. Halterungen, Gehäuse und Sockel für elektrische Lampen und Leuchten; soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Halbfabrikate in Form von Stäben, Blöcken, Pellets, Stangen, Platten und Röhren für Produktionszwecke; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs-, und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

20 Messe und Ladenbausysteme jedoch nicht aus Metall, nämlich Display- und Verkaufsgestelle, -regale, -ständer, -aufsteller, -fächer, ausschließlich als Bestandteile von Messe- und Ladenbausystemen

21 Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

37 Bauwesen; Reparatur- und Installationsarbeiten zum Aufbau von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Installation, Reparatur und Wartung von Solarsystemen, Solarkraftwerken und Solarenergieprodukten, nämlich Solarzellen, Solarzelleneinheiten, Solarpanels, Solarmodulen und Solarverbindungen, Solarkraftwerken und Kraftwerken betrieben mit fossilen Ressourcen

38 Telekommunikationsdienste; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Übertragung von Ton, Bild und Daten über Kabel, Satellit, Computer [Computernetze], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie über andere Übertragungsmedien aller Art; Übertragung von in Datenbanken gespeicherten Informationen; Kommunikation über interaktive Computersysteme

40 Materialbearbeitung und –härtung sowie Oberflächenveredelung von Materialien für die Herstellung von Beleuchtungsgeräten

42 Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen auch über das Internet

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

44 Ärztliche Versorgung

45 Rechtsberatung und -vertretung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020160267026
Registernummer	302016026702
Internationale Marke	Nr. IR1358595, 14. August 2024

Anmeldedatum	15. September 2016
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 2016
Eintragungsdatum	25. November 2016
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 2016
Ende Widerspruchsfrist	30. März 2017
Ablaufdatum	30. September 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Juli 2024	202400256104	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2024	202400072483	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2020	202000319878	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2017	201620772862	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. November 2016	201620691704	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 23. Juli 2024

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Markenvertreter

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