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Die Deutsche Marke Schwarzwald im Glas wurde als Wortmarke am 06.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160256040 |
| Registernummer | 302016025604 |
| Anmeldedatum | 06. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
79865 Grafenhausen
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schilder aus Metall, insbesondere Emaille-Schilder und Zapfhahnschilder
14
Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Schmuckwaren; Schmucknadeln
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Touristenzeitschriften, Informationsbroschüren, Pressemappen, Aufkleber, Sticker, Ansichtskarten, Plakate, Ortsprospekte, Rad- und Wanderführer, Festschriften und Ausstellungskataloge
18
Rucksäcke, Taschen [soweit in Klasse 18 enthalten]
21
Flaschenöffner; Gläser, insbesondere Biergläser; Krüge und Kannen, nicht aus Edelmetall; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Kühltaschen
25
Bekleidungsstücke; Schuhe; Kopfbedeckungen
28
Spielzeug; Spiele; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Weich- und Schalentiere [verarbeitet]; vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren; Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Leberpasteten; Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte [verarbeitet]; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen [einschließlich lnstant-Suppen], Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf. auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Fruchtaufstriche; Konfitüren; Marmeladen; Fruchtgelees; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen; alkoholfreie Milchmischgetränke [mit überwiegendem Milchanteil]; Kefir; Sahne; Quark; Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Butter; Butterschmalz; Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren [soweit möglich auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; süße Brotaufstriche [Fruchtzubereitungen]; Kaffeesahne; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Milch und/oder Fetten
30
Zwieback; süße Brotaufstriche [Schokoladen-, Nougatcreme]; Fleischpasteten; Schokogetränke; Götterspeisen; Saucen, einschließlich Salatsaucen [mit Ausnahme von Nudelsaucen]; Fruchtsaucen; Ketchup; Meerrettich [Würzmittel]; Kapern; Kaffee; Kaffee-Extrakte; lnstantkaffee; lösliche kaffeehaltige Getränke; Kaffee-Pads; Instanttee; Kakao; Kakaogetränke; Tee; kakaohaltiges Getränkepulver; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat; Zucker; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Reis; Tapioka; Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle; Getreidepräparate; geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen; vorgenannte Waren in Form von backfertigen Getreidemischungen und anderen Zubereitungen [soweit in Klasse 30 enthalten], insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli [in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen], Zerealien, Popcorn; Brot; Brötchen; Speiseeis; Eiskrem; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze; Würzmischungen; Pfefferkörner; Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren [soweit möglich] auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Geflügel-, Wild- und Fischpasteten
32
alkoholhaltige und alkoholfreie Biere; Mineralwasser; kohlensäurehaltige Wasser; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte
33
Weine einschließlich Apfel-, Beeren-, Frucht- und Kräuterweine; weinhaltige Getränke; Schaumweine und Spirituosen; alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
41
Veranstaltung von Reisen und Ausflügen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, von Feiern [Unterhaltung], Kultur- und Ferienprogrammen und Sportereignissen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Touristenzeitschriften, Informationsbroschüren, Pressemappen, Rad- und Wanderführern, Plakaten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2017 | 201700163536 | 5a | RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht |
| 30. Mai 2017 | 201700155088 | 5a | RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht |
| 04. März 2017 | 201620704709 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2016 | 201620677038 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160256040