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Die Deutsche Marke DSI wurde als Wortmarke am 25.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160242880 |
| Registernummer | 302016024288 |
| Anmeldedatum | 25. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
72116 Mössingen
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Gleitkufen, Zentrierkufen, Gleitkufenringe, Gleitkufenringsegmente und deren Verbindungskeile und -bänder, jeweils aus Metall; Gleitrollenringe; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Zubehör zu Rohrleitungen aus Metall, nämlich Abschlussmanschetten; Rohrschellen aus Metall; Verbindungsteile aus Metall für Rohre; Verbindungsmuffen aus Metall für Rohre; Flanschen aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Gleitkufen, Zentrierkufen, Gleitkufenringe, Gleitkufenringsegmente und deren Verbindungskeile und -bänder, jeweils nicht aus Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere für Rohre; Isoliergewebe; Isolierunterlegscheiben; Isolierhülsen; Ringraumdichtungen; Verbindungselemente für Rohre, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Flanschen, nicht aus Metall; Verbindungsteile für Rohre, nicht aus Metall; Verbindungsmuffen für Rohre, nicht aus Metall; flexible Verbindungsstücke zum Verbinden von Rohren; Verbindungsdichtungen für Rohre; Abdichtmanschetten; Rohrmuffen [nicht aus Metall]; RohrleitungszubehörAbdichtelemente [nicht aus Metall] für Rohre; Anschlussstücke [nicht aus Metall] für Rohre; Abdichtungsmittel [nicht aus Metall] für Rohre; bewegliche Rohrverbindungsstücke [nicht aus Metall]; Dichtungselemente für Rohre, auch aus Metall; Dichtungen für Rohrverbindungen [nicht aus Metall]; Gummiringe als Rohrabstandshalter; Gummirohrschellen zur Verbindung von Rohrstücken; Kupplungen für Rohre [nicht aus Metall]; Dichtungen für gewerbliche Zwecke; Dichtungen in Form von Ringen; Dichtungsband für Rohre; Dichtraupen; Dichtungsmembranen, nicht aus Metall; Waren aus Gummi für Dichtungszwecke; Waren aus Kautschuk für Dichtungszwecke; Waren aus Kunststoff für Dichtungszwecke; Dichtungsringe aus Metall; Abdichtelemente aus Metall, nämlich Leitungsdichtungen für Rohre; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2017 | 201620690558 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 10. Februar 2017 | 201620690558 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 17. September 2016 | 201620674233 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160242880