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Die Deutsche Marke Clown zum Frühstück wurde als Wortmarke am 01.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020160221603 |
| Registernummer | 302016022160 |
| Anmeldedatum | 01. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Konfitüren; Milch und Milchprodukte; fetthaltige Brotaufstriche; Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch in konservierter, getrockneter und gekochter Form, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten [Gelees], Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen für die Küche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier; Sahne; Butter; Erdnussbutter; Käse; Käseerzeugnisse; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Joghurt; Sojamilch [Milchersatz] und Zubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; FIeisch; Fleischwaren; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Suppen; Suppenfonds; Brühen; Brühwürfel; Bouillons; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke; Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis
30
Kaffee; Tee; Eistee; Kakao; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Müsli; Cerealien; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Brotaufstriche aus Schokolade und Nüssen; Kaffeeextrakt; Kaffeesurrogate; Semmelknödel; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee, auf der Basis von Tee; gefrorener Joghurt; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren; feine Backwaren; Waffeln; Pudding; Speiseeis; Speiseeiszubereitungen; Eiskrem; Eiscremezubereitungen; Joghurteis [Speiseeis]; Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogate und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zichorienextrakt [Kaffee-Ersatz]; Getreidekaffee; Malzkaffee; Feigenkaffee; Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakte, -Zubereitungen und -Getränke; Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis; Zucker; Zuckerwaren; natürliche Süßungsmittel; Honig und Honigzubereitungen; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Brot; Teigmischungen; backfertig vorbereitete Teige; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate; Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Müsli- und Früchteriegel; Reis; Teigwaren; Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizzas; Sandwiches; Saucen [einschließlich Salatsaucen]; Feinkostsaucen; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Salatcreme; Essig; Remouladen; Mayonnaise; Senf; Ketchup; Tomatensauce und Tomatenzubereitungen, nämlich Tomatenketchup; Gewürze, Gewürzmischungen, konservierte Küchenkräuter [Gewürz], konservierte Kräutergewürzmischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen; Würzmittel; Würzmischungen; Würzzubereitungen; Meerrettichgewürz; Bindemittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojasauce und Würzzubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 30 enthalten
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Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; behandelte Wässer [Getränke]; Quellwässer; aromatisierte Wässer [Getränke]; Fruchtnektare [alkoholfrei]; Gemüsesäfte [Getränke]; Tomatensaft [Getränke]; Limonaden; Sodawässer; Sirupe für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; fermentierte Getränke, soweit in Klasse 32 enthalten; isotonische Getränke; Malzgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten
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Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Restaurants; Betrieb von Bars; Betrieb von Cafés; Catering
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2017 | 201700051393 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Februar 2017 | 201620639722 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160221603