302016022142

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016022142 wurde als Bildmarke am 27.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange #Ein Polygon

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160221425
Registernummer 302016022142
Anmeldedatum 27. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2016
Eintragungsdatum 29. November 2016
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2016
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse zur Selbstverteidigung, nämlich Reizgase, Reizstoffe, Reizstoffverbindungen oder Reizstofflösungen, flüssig, gasförmig oder pulverförmig, auch in Form von Sprays und zum Einsatz in Pistolen, Werfern, Sprühgeräten und Sprühdosen; nicht reizende Trainingsgase, Trainingsstoffe, Trainingsstofflösungen oder Trainingsstoffverbindungen, flüssig, gasförmig oder pulverförmig, auch in Form von Sprays und zum Einsatz in Pistolen, Werfern, Sprühgeräten und Sprühdosen
13 Selbstverteidigungssprays [Abwehrsprays zur Selbstverteidigung]; Waffen zur Selbstverteidigung, nämlich Pistolen [Waffen], Wasserwerfer, Munitionswerfer, Sprühgeräte und Sprühdosen, jeweils gefüllt mit Reizgasen, Reizstoffen, Reizstoffverbindungen oder Reizstofflösungen oder gefüllt mit nicht reizenden Trainingsgasen, Trainingsstoffen, Trainingsstofflösungen oder Trainingsstoffverbindungen; Munition, Kartuschen, Patronen [Munition], jeweils gefüllt mit Reizgasen, Reizstoffen, Reizstoffverbindungen oder Reizstofflösungen oder gefüllt mit nicht reizenden Trainingsgasen, Trainingsstoffen, Trainingsstofflösungen oder Trainingsstoffverbindungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2017 201620774552 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. November 2016 201620639799 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160221425