302016021658

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016021658 wurde als Bildmarke am 23.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160216588
Registernummer 302016021658
Anmeldedatum 23. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 11. November 2016
Eintragungsdatum 12. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 13. Februar 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Optische Geräte; opto-elektronische Geräte; Systeme und Ausrüstung für die Automatisierungstechnik, im Wesentlichen bestehend aus elektronischen Schaltgeräten, elektronischen Steuergeräten, elektronischen Auswertegeräten für optoelektronische Sensoren und Kameras, programmierbaren Steuerungen, Sensoren und Messgeräten, Signalaufnehmern und Signalgebern, optoelektronischen Geräten und Kameras zur Identifikation von Gegenständen, Geräten zur Bildverarbeitung, optoelektronischen Sensoren und Kameras zur Inspektion von Gegenständen, Visionsensoren, Geräten zur Wegmessung, optische Mess- bzw. Vermessungsgeräten für die Oberflächeninspektion und Qualitätskontrolle, Netzgeräten, Schnittstellen [Interfaces], Bedienterminals, berührungslos wirkenden Sicherheitsschaltern, Datennetzen und Datenbussen zur Vernetzung der vorgenannten Geräte, Maschinen, Anlagen und Sensoren, alle zuvor genannten Waren nicht im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; alle zuvor genannten Waren nicht im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2022 201620718448 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
18. November 2021 202100424796 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. August 2020 202000270352 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2019 201900039701 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2017 201620718448 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. Oktober 2016 201620638324 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160216588