302016021162

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016021162 wurde als Bildmarke am 20.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schwarz #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Gestrichelte Linien oder Bänder #Weiß, grau, silber #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Horizontale Linien oder Bänder #Grün #Andere geometrische Körper #Eine Linie oder ein Band #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020160211624
Registernummer 302016021162
Internationale Marke Nr. IR1342058, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 20. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 07. Oktober 2016
Eintragungsdatum 06. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 07. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 09. Januar 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


22962 Siek
DE

Waren und Dienstleistungen

12 Teile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere für Gelenkbusse und Schienenfahrzeuge; Faltenbälge für Gelenkbusse und Schienenfahrzeuge; Drehgelenke für Gelenkbusse und Schienenfahrzeuge; strukturelle Teile für Gelenkbusse; Teile und Zubehör der genannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Februar 2017 201620676343 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. September 2016 201620622666 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160211624