RIO

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIO wurde als Wortmarke am 19.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020160208216
Registernummer 302016020821
Internationale Marke Nr. IR1366146, 09. Juli 2024
Anmeldedatum 19. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2016
Eintragungsdatum 13. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2017
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


80807 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte der Funk und Nachrichtentechnik, der Telekommunikation sowie Geräte für die Navigation, Peilung und Ortung; Sender; Sendeempfänger; Empfänger; Antennen; Sensoren; Steuer- und Kontrollgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Kommunikationsgeräte, insbesondere Telekommunikationsnetze und -anlagen, Computerterminals, die sämtlich ausschließlich zur Verwaltung von Fahrzeugflotten, zur Fahrzeugnavigation, -orientierung und -lokalisierung verwendet werden; Geräte zur Online-Berechnung von Fahrtrouten und zur Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Datenbankserver für den Zugang zu Informationen zur Online-Berechnung von Fahrtrouten auf Straßen und zur Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Computerprogramme zur Verwaltung von Fahrzeugflotten, zur Fahrzeugnavigation, -orientierung und -lokalisierung und zur Online-Berechnung von Fahrtrouten und zur Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder ihren Teilen zusammengesetzte Geräte
35 Transkription von Kommunikationen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch online in Bezug auf sämtliche Computersysteme und/oder elektronischen Systeme und/oder Software zur Verwaltung von Fahrzeugflotten oder andere mobile Technik zur Verwaltung von Fahrzeugflotten, Computersysteme und/oder elektronische Systeme sowie Software zur Verwendung in Verbindung mit Satellitennavigationssystemen und insbesondere mit Systemen zur Geolokalisierung per Satellit, Navigationsgeräte für Fahrzeuge, Computergeräte und/oder elektronische Geräte zur Navigation, Orientierung, Ortung und Positionsbestimmung und insbesondere durch Geolokalisierung per Satellit, Software und Softwarepakete und insbesondere Software und Softwarepakete zur Verwaltung von Informationen für die Bereiche Verkehrswesen und Straßenverkehr, Fahrzeuge, deren Bestandteile und deren Zubehör; Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken im Zusammenhang mit der Vermittlung und der Zurverfügungstellung von Fahrzeugen; Zusammenstellung von Daten in Datenbanken zu Zwecken des Flottenmanagements von Kraftfahrzeugen; Erstellen von Abrechnungen über die Versorgung mit Kraft und Betriebsstoffen für Fahrzeuge und/oder Fahrzeugflotten; Erstellen von Abrechnungen über den Wagenersatz in Form der Vermietung¸ Geschäftsführung von Fuhrparks; Vermittlung von Verträgen über die Versorgung mit Kraft und Betriebsstoffen
36 Leasing von Kraftfahrzeugen mit Ausnahme von Personenkraftwagen; Vermittlung von Versicherungen
37 Instandhaltung, Reparatur und Wartung von Nutzfahrzeugen einschließlich des Ersatzes aller zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit erforderlichen Teile und Zubehör
38 Internetservices, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten und Informationen im Internet über die Erstellung, Verwaltung und Wartung von Plattformen für die Fuhrparkorganisation, Fuhrparkverwaltung und das Fuhrparkmanagement sowie für die Flottenorganisation, Flottenverwaltung und das Flottenmanagement; Bereitstellen von Telekommunikationsnetzen und Multimedianetzen, nämlich für Fuhrparkmanagement und Flottenmanagement, nämlich Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugangs zu Datenbanken und Datenbasen Verbindung mit dem Verkehrswesen
39 Transportflottendienstleistungen für Kraftfahrzeuge und Lkw; Leistungen der Navigation [Steuerung] und insbesondere der Navigation von Fahrzeugflotten; Erteilung von Verkehrsinformationen; Reiseinformationsdienst; Erteilung von Informationen für Reisende in Bezug auf Tarife, Fahrpläne und Beförderungsmöglichkeiten; Vermittlung von Verträgen über Ersatzfahrzeuge durch Vermietung; Vermietung von Wagenersatz; Bereitstellung von Reise und Verkehrsinformationen
41 Aus- und Weiterbildung sowie Training und Schulung von Kraftfahrern, insbesondere Fahrzeugführern von Nutzfahrzeugen, Lastkraftwagen, Omnibussen; Unterricht und Schulung in Bezug auf kraftstoffsparende und/oder umweltfreundliche Fahrweisen für motorgetriebene Landfahrzeuge; Herausgabe von druckschriftlichen Erzeugnissen im Zusammenhang mit Fahrzeugflotten
42 Durchführung technischer Analysen zur Überwachung des Kraftstoffverbrauchs; technische Analyse und Steuerung von Kraftstoffzapfanlagen Dritter; Planung und Beratung im Hinblick auf Fahrzeugflotten und Überwachung von Fahrzeugflotten in technischer Hinsicht; Erstellen von Fuhrpark-Analysen in technischer Hinsicht; technische Beratung und technisches Projektmanagement im Bereich des Fuhrpark- und Flottenmanagements; Installation und Wartung von Software für Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2019 201900076202 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2018 201620686422 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
16. November 2018 201800335477 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Oktober 2018 201800299098 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
30. März 2017 201700095007 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2017 201620686422 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. Januar 2017 201700009437 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2016 201620620544 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160208216