NIO Logo (DPMA, 12.07.2016)
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Die Deutsche Marke NIO wurde als Wort-Bildmarke am 12.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Polygonen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160203222 |
| Registernummer | 302016020322 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 28. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. September 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Intelligente Brillen [Datenverarbeitung]; Am Körper zu tragende Aktivitätstracker; Computerprogramme [herunterladbar]; Zeitaufzeichnungsgeräte; Automatische Messinstrumente; Wechselsprechapparate; Detektoren; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Batterieladegeräte; Reflektierende Sicherheitswesten
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Sportwagen; Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrräder; Fahrzeugreifen; Wasserfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Kleinstwagen; Motorräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge; Elektro-Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugachsen; Karosserien für elektrische Kraftfahrzeuge; Bremsklötze und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremssättel, Bremsanlagen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Motoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Getriebe, Getriebewellen, Kühler, Kupplungen, Traglager und Lüfterriemen, alles für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; manuelle und Servolenkapparate, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Polsterungen, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel [Rückspiegel], Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schnee-, Gleitschutzketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Schmutzfänger, Dachgepäckträger, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armstützen für Fahrzeuge; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen und Staufächer, Reserveradträger, alle als Teile von Fahrzeugen; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarosserien; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge
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Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Runderneuerung von Reifen; Vulkanisierung von Reifen [Reparatur]; Fahrzeuginstandhaltung; Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Installation und Zusammenbau, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, lnstrumenten und Geräten sowie von Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren und Teilen der vorgenannten Waren; Fahrzeugdienste, nämlich Aufladen von Elektrofahrzeugen, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugreparatur, insbesondere Pannenhilfe, Betankung von Landfahrzeugen, Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur, Beratung in Bezug auf Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zur Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität; Installation, Einbau, Wartung und Reparatur sowie Aufrüstung von Elektrobatteriesystemen für Landfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2020 | 202000225002 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2017 | 201700406091 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Januar 2017 | 201620630228 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juli 2016 | 201620612983 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160203222