302016020085 Logo (DPMA, 12.07.2016)
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Die Deutsche Marke 302016020085 wurde als Bildmarke am 12.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke oder Linien, die mit Linien einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160200851 |
| Registernummer | 302016020085 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
44145 Dortmund
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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maschinelle, elektrische Antriebseinheiten mit einem Motor, einer Steuerung/Regelung, einem Funkempfänger, einem Netzteil und Vorrichtungen zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schließen von Drehtoren, Schiebetoren, Schwingtoren, Sektionaltoren, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen; Steuergeräte von Motoren für Drehtore, Schiebetore, Schwingtore, Sektionaltore, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen; Schaltkupplungen, nicht schaltbare Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Funkfernsteuergeräte für elektrische Antriebseinheiten zum Öffnen und Schließen von Drehtoren, Schiebetoren, Schwingtoren, Sektionaltoren, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen; elektrisch und elektronische Steuerungen für Drehtore, Schiebetore, Schwingtore, Sektionaltore, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen; elektrische Schaltgeräte für Drehtore, Schiebetore, Schwingtore, Sektionaltore, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen; kodierte Identifikationskarten und deren elektrischen Lesegeräte; gespeicherte Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion und Authentifizierung von Personen; Software zur Auswertung von Finger- und Handabdrücken oder Iriserkennung; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Smartcards mit Terminals und Lesegeräten; Software für biometrische Systeme zur Identifikation und Authentifizierung von Personen und elektrische Lesegeräte; kodierte Karten und elektronische Vorrichtungen mit Sicherheitsfunktionen für Authentifizierungszwecke, kodierte Karten und elektronische Vorrichtungen mit Sicherheitsfunktionen für ldentifizierungszwecke; Codekarten für elektrische Antriebseinheiten zum Öffnen und Schließen von Drehtoren, Schiebetoren, Schwingtoren, Sektionaltoren, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen; automatisch durch Auslesen eines mechanisch, optisch oder elektromagnetisch kodierten Identifikationselements wie einer Codekarte, Magnetkarte oder Transponder betätigbare Zutritts- und Zufahrtskontrollapparate [soweit in Klasse 9 enthalten]; Magnet- oder Computerschlüssel und elektronische Ausweise für den Zugang über Tore und Ein- oder Ausgänge; elektronische Geräte und deren Teile [Ausrüstung] zur Bereitstellung und/oder Beschränkung und/oder Regelung des Zugangs zu einem Gelände oder einem Gebäude; Detektoren und Sensoren zur Überwachung, Steuerung und Regelung der Bewegung von Einfriedungs- oder Gebäudeabschlüssen; elektronische Geräte und daraus bestehende Vorrichtungen für die Sicherheitstechnik wie Einbruchmeldeanlagen, Waren der Rettungswegtechnik, Fluchttürsteuerungen, Notrufsysteme, Schlösser, Kommunikationsgeräte, Kommunikationsanlagen wie Türsprechanlagen und elektroakustische Anlagen; Sensoren und Melder für Rauch, Anwesenheit und/oder Temperatur, Signalanlagen leuchtend und mechanisch; elektrische Apparate und Einrichtungen [soweit in Klasse 9 enthalten] für Alarm- und Überwachungszwecke; elektrische Schlüsselschalter und Schlüsseltaster, Schlüsselschalter und Schaltsäulen für Drehtore, Schiebetore, Schwingtore, Sektionaltore, Drehtüren, Schiebetüren, Schranken und andere Zutritts- und Zufahrtsbeschränkungseinrichtungen
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Druckereierzeugnisse im Zusammenhang mit Computern, Lern- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Magazine, Mitteilungsblätter, Formulare, Kataloge, Prospekte, Briefpapier, Broschüren, Handbücher, Bedienungsanleitungen, Arbeitsanweisungen, Montageanweisungen, Werbeschriften, Werbematerial aller Art aus Papier, Lichtbilderzeugnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2024 | 202400297472 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Dezember 2016 | 201620624688 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Juli 2016 | 201620610663 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160200851