caso DESIGN

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke caso DESIGN wurde als Wort-Bildmarke am 11.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit anderen Inschriften #Ein Viereck #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160199896
Registernummer 302016019989
Internationale Marke Nr. IR1356533, 06. August 2024
Anmeldedatum 11. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 09. September 2016
Eintragungsdatum 10. August 2016
Beginn Widerspruchsfrist 09. September 2016
Ende Widerspruchsfrist 09. Dezember 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


59757 Arnsberg
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und maschinelle Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, nämlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Rührgeräte und -maschinen, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Fruchtpressen, Entsafter, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, elektrische Universalküchenmaschinen, Fleischhackmaschinen, elektrische Milchaufschäumer [Quirle], Brotschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, Gemüseraspelmaschinen, elektrische Messer, elektrische Schneebesen für den Haushalt, Bierdruckapparate; Bierpumpen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, insbesondere elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Ultraschallreinigungsgeräte für Schmuckwaren, elektrische [Parkett]Bohnergeräte, Bügelmaschinen, Dampfreiniger, Geschirrspülmaschinen, elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere nicht handbetriebene Kaffeemühlen, nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke, Mixer; elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Stampfer, Getreidemühlen, nicht handbetriebene Pfeffermühlen; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, insbesondere Vakuumpumpen [Maschinen] und Vakuumiergeräte; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung, nämlich Messerhalter, Messerschleifmaschinen; Haushalts-, Küchengeräte oder Geräte für den Gastronomie- oder Hotellerie-Bedarf, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Zentrifugen, Verpackungsmaschinen, Müllzerkleinerer, Wärmeaustauscher
9 Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; elektrische und elektronische Waagen, auch für die Küche; Brückenwaagen; Dosiergeräte; Druckmessgeräte; elektrisch heizbare Socken; elektrische Anschlussteile; digitale und elektrische Anzeigegeräte; elektrische Kollektoren; elektrische Kontakte; elektrische Kontrollapparate; elektrische Messgeräte; elektrische Relais; elektrische Schaltgeräte; elektrische Spulen; elektrische Summer; elektrische Überwachungsapparate; elektrische Widerstände; Elektrodrähte; Gärungsapparate; Luftanalysegeräte; Nahrungsmittelanalysegeräte; Richtwaagen; Salzwaagen; Schnellwaagen; Streichmaße; Temperaturanzeiger; Thermostate; Vakuummesser; Vakuumröhren; Ventilköpfe mit Druckmesser; Waagen; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; Wärmekontrollgeräte; Waschschalen; Wasserstandsanzeiger; Zähler; Zählwerke
11 Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, insbesondere Barbecues, Brotröster, elektrische Fritteusen, Grillgeräte [Küchengeräte], Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße, Drehspieße, elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeeröster, Kaffeeröstmaschinen, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kaffeeperkolatoren, elektrische Teekocher und Teemaschinen, Kochapparate und -anlagen, Kocher, elektrische Kochgeräte, [elektrische] Eierkocher, Kochherde, Kochplatten, Küchenherde, Induktionskochherde und Induktionseinheiten [Heizgeräte], elektromagnetische Induktionskocher für Haushaltszwecke, Heizplatten, Warmhalteplatten, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Mikrowellenherde und Mikrowellenöfen, elektrische Toaster, elektrische Waffeleisen, Räucherapparate für nicht medizinische Zwecke, elektrische Babyflaschenwärmer, Bäckereiöfen, elektrische Joghurtbereiter, Stövchen [Rechauds], Tellerwärmer, Dörrapparate für Obst, elektrische Dampfdrucktöpfe, elektrische Schnellkochtöpfe; Filter für Industrie und Haushalt, insbesondere Trinkwasserfilter; Kühl- und Gefrierausrüstung, insbesondere Eismaschinen, Eisschränke, Gefrierschränke und -truhen, Getränkekühlapparate, Kühlschränke, Kühlbehälter, Kühlanlagen und -maschinen, Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlräume, elektrische Weinkühler für Haushaltszwecke, Geräte zur Ausgabe von Eiswürfeln [Eismaschinen]; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere elektrische Heizgeräte, Heizlüfter, Heizradiatoren, Lufterhitzer, Luftfilter [Klimatisierung], Luftionisationsgeräte, Luftkühlgeräte, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung, Luftsprudelbäder, Luftsterilisatoren, Lufttrockner, Lüftungsgeräte [Klimatisierung], Ventilatoren [Klimatisierung], Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen], elektrische Heizfäden; elektrische Heizgeräte, Heizkessel, Heizradiatoren; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, insbesondere Wasserkocher, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltriergeräte und Whirlpoolsprudelgeräte, Duschen, soweit in Klasse 11 enthalten, elektrisch beheizte Fußsprudelgeräte und Sprudelbäder; persönliche Heiz- und Trockengeräte, insbesondere Bettwärmer, Bettwärmer [Wärmpfannen], elektrisch beheizte Fußsäcke, elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer, Gesichtssaunas, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Heizdecken [für nicht medizinische Zwecke], Heizkissen [für nicht medizinische Zwecke]; Trockenapparate und -geräte; Brenner
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Kochbücher, Bedienungsanleitungen, Handbücher, Kataloge
21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Grillroste [Küchengeräte], Grillständer, Filter für den Haushalt, handbetriebene Kaffeemühlen, Kaffeekocher [nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall], nicht elektrische Kaffeeperkolatoren, nicht elektrische Kaffeefilter, Mixbecher [Shaker], nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Eiskübel, Formen für Eiswürfel, Isolierbehälter, Isolierflaschen, Isoliergefäße, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Kühlelemente für Nahrungsmittel, Kühlflaschen, nicht elektrische Rührgeräte, Platten gegen das Überkochen von Milch, Platten aus Glas, Schüsseln, nicht aus Edelmetall, Speiseeisgeräte, Trinkgefäße; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial, insbesondere elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile], elektrische Zahnbürsten, Tischbesen; Putzgeräte und Putzzeug, insbesondere Rauchverzehrer für den Haushalt, nicht elektrische Schuhputzgeräte, Seifenspender, Abfalleimer, Becken, Eimer aller Art, handbetätigte Putzgeräte, handbetätigte Reinigungsgeräte, Waschwannen, nicht elektrische Abstaubgeräte, nicht elektrische Parkettbohnergeräte, nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke, Schaber zum Reinigen von Behältern, Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Teppichkehrer, Teppichklopfer
37 Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Montage [Installation] von Haushaltsgeräten und -apparaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2017 201620647971 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
17. Januar 2017 201700007402 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Januar 2017 201620647971 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
10. August 2016 201620609996 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160199896