DECKER Logo (DPMA, 11.07.2016)
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Die Deutsche Marke DECKER wurde als Wort-Bildmarke am 11.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160198172 |
| Registernummer | 302016019817 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
Hong Kong
HK
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Teigknetmaschinen; Kneter [elektrische Küchenmaschinen]; Knetmaschinen; Elektrische Mixer für Lebensmittel; Rührmaschinen; Rührgeräte, elektrisch; Elektrische Rührgeräte; Backpressen [Maschinen]; Pizzaschneider, elektrisch; Fleischwölfe [elektrische Maschinen]; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Elektrische Maschinen für die Speisenzubereitung; Lebensmittelmixer [Maschinen] für industrielle Zwecke; Schneider für Teigwaren [Maschinen]; Maschinen für die Nudelherstellung; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln; Elektrische Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln; Elektrische Maschinen für die Zubereitung von Speisen; Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln [gewerblich]
11
Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Dunstabzugshauben für Öfen; Abzugshauben für Öfen; Öfen mit Grills; Keramikplatten als Teile von Öfen; Mikrowellenherde [-geräte, -öfen] für industrielle Zwecke; Backöfen; Backröhren; Backanlagen; Backstraßen; Elektrische Backöfen; Backöfen [für Haushaltszwecke]; Backöfen für gewerbliche Zwecke; Gewerbliche Backöfen für Lebensmittel; Keramikplatten als Teile von Backöfen; Elektrische Metallplatten zum Backen und Rösten von Speisen; Pizzaöfen
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Ofenhandschuhe; Backbleche; Backschüsseln; Bäckereiblechwaren; Kühlregale für Backwaren; Backformen und -bleche; Backbleche aus Aluminium; Backformen aus Aluminium; Backformen [kein Spielzeug]; Backbehälter aus Glas; Backbleche aus unedlem Metall; Steine zum Backen von Pizza; Utensilien zum Backen [nicht elektrisch und nicht beheizbar]; Pizzaschieber
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2017 | 201700253128 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2017 | 201700215837 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2017 | 201700215837 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2017 | 201620698659 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. September 2016 | 201620609639 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160198172