BANNKREIS

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; ätherische Essenzen; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümerieartikel]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Duftwasser; Fette für kosmetische Zwecke; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; kosmetische Badezusätze; Lippenstifte; Make-up; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Nagellack; Nagelpflegemittel; Öle für kosmetische Zwecke; Parfümerieöle; Parfüms; Schminke; Schminkmittel; Schönheitsmasken; Shampoos; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Toilettemittel [Körperpflege]

9 bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, insbesondere CDs, DVDs, optische Datenträger, USB-Sticks, Musikkassetten, Schallplatten, Bänder, Kassetten, Videokassetten, Disketten, Videoplatten [Bildplatten], Laserplatten, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten; Tonträger; Bildtonträger; Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten]; Softwareträger und digitale Speichermedien; Karten mit Magnetstreifen; Smartcards; Telefonkarten [codiert]; dekorative Magnete; Computerprogramme; Computersoftware; Computerhardware; Video- und Computerspiele [soweit in Klasse 9 enthalten[; Computerprogramme und Computersoftware für Video-, Computer- und Internetspiele sowie andere elektronische und/oder visuelle Spiele; Computerprogramme und Computersoftware für interaktive Spiele und für Spielprogramme für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse [herunterladbar]; Datenverarbeitungsgeräte; Bild-, Bildton-, Ton- und Videoaufzeichnungen; aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, MP3s, Filme, Videos, Hörbücher, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; herunterladbare elektronische Publikationen, Musik-, Konzert-, Spielfilm-, Ton-, Video- und andere Multimediaaufzeichnungen; Computersoftware zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung, Streaming und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, MP3s, Filme, Videos, Hörbücher, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung, Streaming und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, MP3s, Filmen, Videos, Hörbüchern, Textsignalen, Musik, Tönen, Grafiken, Spielen und Bildern; CD-Player; DVD-Player; BluRay-Player; Abspielgeräte für optische Datenträger; Fernsehapparate; Lautsprecher; analoge und digitale Audio-, Film- und Videoaufnahme- und -abspielgeräte; digitale Grafiken als Mal- oder Bastelvorlagen [soweit in Klasse 9 enthalten]; [herunterladbare] Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken, dem Internet oder aus anderen Kommunikationsnetzen, insbesondere aus drahtlosen Kabel- und Satellitennetzen; Ton-, Bildton- und Bildträger-Leerhüllen [soweit in Klasse 9 enthalten]; an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Hüllen, Etuis und Taschen für elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger; Brillenerzeugnisse [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere Sonnenbrillen und Brillen; Schallplatten, CDs und DVDs aus Edelmetall oder damit plattiert [soweit in Klasse 9 enthalten]; Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]

14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Ketten [Schmuck]; Schlüsselanhänger [Schmuck]; Schmucknadeln; Ohrringe; Ringe [Schmuck]

16 Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien [soweit in Klasse 16 enthalten], nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Tischdecken aus Papier, Fahnen aus Papier, Wimpel aus Papier, Bierdeckel, Briefpapier; Verpackungsmaterial und Verpackungen aus Papier, Pappe [Karton] und Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Comic-Hefte, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate [Poster], Notizbücher, Flyer, Transparente, Adressbücher, Kataloge; Lesezeichen; Buchbindeartikel; Buchstützen; Fotografien; Bilder gerahmt und ungerahmt; Poster; Lithografien; Portraits; Aquarelle; Fotogravuren; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Kalender; Bildkalender; Wandkalender; Terminkalender; Aufkleber; Sticker; grafische Reproduktionen aus Papier oder Pappe [Karton]; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl]; Papier und Vinyl-Aufkleber; Sticker [Aufkleber]; Namensschilder aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier oder Pappe; Etiketten [nicht aus Textilstoffen]; Glückwunschkarten; Notizkarten; Grußkarten; Postkarten; Eintrittskarten; Tauschkarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Fahrkarten; Tickets; Ausweise; unkodierte Telefonkarten; Büroartikel [ausgenommen Möbel], insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Radiergummis; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Schreibetuis, Schreibmaterialien, Schreibunterlagen, Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftspitzer; Hefte, insbesondere Schulhefte; Zeichenblöcke; Zeichenbretter; Malbücher; Malkästen; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] insbesondere Druckereierzeugnisse, Spiele [soweit in Klasse 16 enthalten], Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte; Schüleretuis [ausgenommen aus Leder]; Ausschneidefiguren und Ausschneidedekorationen aus Pappe; Schnittmuster [soweit in Klasse 16 enthalten] und Zeichenschablonen; Malvorlagen, Bastelvorlagen [soweit in Klasse 16 enthalten]; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkverpackungen [soweit in Klasse 16 enthalten]; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel [soweit in Klasse 16 enthalten]; Kunstgegenstände [soweit in Klasse 16 enthalten]; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 16 enthalten]

21 Porzellan-, Steingut- und Keramikartikel für Haushalt und Küche [soweit in Klasse 21 enthalten], insbesondere Tassen und Untertassen, Becher, Teller, Gläser, Krüge, Kannen, Schüsseln, Töpfe; Glaswaren und Kristallglaswaren [soweit in Klasse 21 enthalten]; Isolierbehälter; Isolierflaschen; Kühltaschen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kosmetik- und Badeartikel [soweit in Klasse 21 enthalten], nämlich Babybadewannen [tragbare], Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Schwämme, kosmetische Geräte und Kosmetikpinsel; Dosen und Behälter für Haushalt und Küche [soweit in Klasse 21 enthalten], insbesondere Flaschen, Gefäße, Karaffen, Vasen, Etuis, Eiskübel, Spender für Trinkhalme; Skulpturen und Statuetten aus Porzellan, Steingut, Glas und Kristallglas [soweit in Klasse 21 enthalten]; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 21 enthalten]

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Heimtextilien; Drucktücher aus textilem Material; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnen und Wimpel [nicht aus Papier]; Bett- und Tischdecken, nicht aus Papier; Tagesdecken für Betten; Schlafsäcke [zugenähte Leintücher], soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischwäsche [soweit in Klasse 24 enthalten]; Badewäsche, ausgenommen Bekleidung

25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schals [soweit in Klasse 25 enthalten]; Handschuhe [Bekleidung]; Fausthandschuhe; Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten; Unterbekleidungsstücke; Unterwäsche; Wäsche [Bekleidungsstücke]

28 Spiele; Brettspiele; Spielkarten und Kartenspiele; Spielzeug; Spielfiguren; Spielzeugfiguren; Plüschtiere; Tierfiguren; Puppen und Puppenzubehör; Puzzlespiele; elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Christbaumschmuck; Musikspielzeug; Scherzartikel

38 Telekommunikation; kontinuierliche Echtzeitübertragung [Streaming] von Multimediadateien, insbesondere Audio- und Videodateien, in Computernetze, das Internet oder ein globales Netzwerk sowie Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Ausstrahlung und Übermittlung von Daten in Datennetze, insbesondere Audio-, Video- oder anderen Multimediainhalte, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk, in elektronischer Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Ausstrahlung und Übermittlung von herunterladbaren Publikationen für Unterhaltungszwecke in Datennetzen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk, in elektronischer Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Podcasting-Dienste [Übertragung]; Webcasting [Übertragung]; Ausstrahlung und Übermittlung von Dateien mit künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen, Musikvideos, Fotografien und anderen Multimediadaten zum Thema Unterhaltung, Spielen und Spielprogrammen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk, in elektronischer Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Ausstrahlung und elektronische Übermittlung von Film-, Fernseh-, Kabelfernseh-, Rundfunkprogrammen oder -sendungen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk in elektronischer Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, über Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, über das Internet oder ein globales Netzwerk, in elektronischer Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Dienstleistungen zur Übertragung von Videoinhalten nämlich Video-on-Demand-Übertragung über das Internet und andere weltweite Computernetze sowie auf Mobiltelefone oder drahtlose Kommunikationsgeräte; Bereitstellung des Zugriffs auf audiovisuelle Medien in Datennetzen, insbesondere Audio-, Video- oder anderen Multimediainhalte; Bereitstellung des Zugangs zu Internetportalen sowie Telekommunikation mittels Plattformen, Chatlines, Foren, Chatrooms und Blog-Systemen sowie sozialen Netzwerken im Internet oder einem globalen Netzwerk [Telekommunikation]; Übermittlung und elektronische Lieferung von Informationen und Nachrichten [Presseagenturen], Daten, insbesondere Musik, Hörbüchern, Bildern, Filmen, Videos, Spielen, Grafiken und Bildern sowie Dokumenten über das Internet oder ein globales Netzwerk, in Datenbanken, in elektronischer Form und für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte

41 Unterhaltung; interaktive Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; künstlerische Darbietungen; Musikdarbietungen; Dienstleistungen im Spiele-, Vergnügungs- und Unterhaltungsbereich; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Wettbewerben [Unterhaltung]; Bereitstellung von elektronischen Publikationen, nämlich künstlerischen Darbietungen [nicht herunterladbar], Musikdarbietungen [nicht herunterladbar], Musikvideos [nicht herunterladbar], Fotografien [nicht herunterladbar] und anderen Multimediamaterialien [nicht herunterladbar] zum Thema Unterhaltung, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie auf Mobiltelefonen und drahtlose Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen [Unterhaltung] und -publikationen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte [soweit in Klasse 41 enthalten]; Auskünfte im kulturellen Bereich, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video, Computerspiele, Videospiele und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung von Rezensionen [Texte] und Informationen [Texte] auf dem Gebiet der Unterhaltung, nicht für Werbezwecke [soweit in Klasse 41 enthalten], insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Verlagsdruckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke] zum Thema Unterhaltung; Dienstleistungen eines Film-, Video- und Tonstudios; Produktion, Aufnahme, Verleih, Vermietung und Vorführung von Bild-, Ton-, Bildton-, Film-, Video- und Fernsehaufnahmen, insbesondere auch Aufnahmen von Musikdarbietungen, künstlerischen Darbietungen sowie Musikvideos [nicht herunterladbar]; Filmvertonung; Dienstleistungen eines Musikproduzenten, nämlich künstlerische Leitung von Musikaufnahmen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Dienstleistung eines Tonstudios, insbesondere Komponieren von Musik sowie künstlerische Zusammenstellungen der einzelnen Elemente einer Komposition [Arrangements]; Dienstleistungen eines Musikverlags [ausgenommen Druckarbeiten], soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen I]ruckarbeiten]; Dienstleistungen einer Agentur für Künstler, Musiker und Komponisten [soweit in Klasse 41 enthalten], nämlich Vermittlung von Auftritten, Bookings, Engagements, Künstlerkooperationen und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Konzert-, Sport-, Show-, Musik-, Unterhaltungs-, Bühnen-, Kabarett-, Theater- und Liveveranstaltungen im Unterhaltungsbereich, von Spielfilm-, Ton- und Videovorführungen sowie Modeschauen [Unterhaltung], von Spielshows, Preisverleihungsshows für kulturelle Leistungen und Comedyshows sowie Kunstausstellungen und von kulturellen Veranstaltungen zur Förderung der Musik und Künste und sonstige Veranstaltungen im Unterhaltungsbereich, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Aufzeichnung oder Liveübertragung in Rundfunk, Fernsehen, per Video oder im Internet oder einem globalen Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie auf Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; künstlerische Darbietungen [Unterhaltung]; Musikdarbietung [Orchester]; Platzreservierung sowie Vorverkauf von Karten für kulturelle Veranstaltungen und Unterhaltungsveranstaltungen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Vorverkauf von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen und Unterhaltungsveranstaltungen im Auftrag Dritter, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Betrieb einer Diskothek; Durchführung von Spielen im Internet oder einem globalen Netzwerk, nämlich Bereitstellung von Video- und Computerspielen [nicht herunterladbar] und Spielprogrammen [nicht herunterladbar] für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte, über das Internet oder ein globales Netzwerk; Durchführung von Spielen im Internet oder einem globalen Netzwerk, nämlich Bereitstellung von interaktiven Spielen [nicht herunterladbar], Video- und Computerspielen [nicht herunterladbar] über das Internet oder ein globales Netzwerk; Auskünfte über Computer- und Videospiele sowie andere elektronische und/oder visuelle Spiele [nicht herunterladbar], insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020160195297
Registernummer	302016019529

Anmeldedatum	06. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum	02. September 2016
Eintragungsdatum	28. Juli 2016
Beginn Widerspruchsfrist	02. September 2016
Ende Widerspruchsfrist	02. Dezember 2016
Ablaufdatum	31. Juli 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Januar 2017	201620630112	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Juli 2016	201620606818	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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