DEUTSCHE WEIHNACHTSLOTTERIE Logo (DPMA, 17.06.2016)
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Die Deutsche Marke DEUTSCHE WEIHNACHTSLOTTERIE wurde als Wort-Bildmarke am 17.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160173919 |
| Registernummer | 302016017391 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 12. September 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
50667 Köln
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
28
Spiele; Spielzeug; Lose; Rubbellose für Lotteriespiele; Rubbelkarten; Rubbelkartenspiele; Spielkarten; Zubehör für Lotteriespiele und Spiele, soweit in dieser Klasse enthalten; Lottokugeln; Ballons; Spielbretter
36
Geldgeschäfte; Finanzwesen; Finanz- und Gelddienstleistungen im Zusammenhang mit Lotterien, Lotteriediensten, Glücksspielen und deren Veranstaltung sowie Vermittlung; Finanz- und Gelddienstleistungen im Zusammenhang mit Online-Lotterien, -Lotteriediensten, -Glücksspielen und deren Veranstaltung sowie Vermittlung
38
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Zugriffs auf ein System über Telekommunikations- und andere interaktive Netze zur Ermöglichung der Teilnahme an Online-Spielen, -Glücksspielen und -Lotterien; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; Telefondienste, auch mittels einer Hotline oder eines Callcenters; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Lotteriedienste; Glücksspiele; Veranstaltung und Organisation von Glücksspielen, Lotterien; Veranstaltung und Organisation von Glücksspielen und Spielen im Internet; Planung, Organisation, Durchführen und Verwaltung von Lotterien, Wettbewerben, Glücksspielen und Spielen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen in elektronischer Form oder am Computer, über Fernsehen, Rundfunk oder andere Sendemedien; online angebotene Spieldienstleistungen; Online-Bereitstellung von Informationen über das Internet oder aus einem Computernetz oder einer Datenbank in Bezug auf Unterhaltung, Lotterien, Spiele und Glücksspiele; Organisation und Produktion von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Organisation, Produktion und Durchführung von Shows und Live-Veranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Unterhaltungsangeboten und Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysedienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software im Zusammenhang mit Lotterien, Lotteriediensten, Glücksspie]en und deren Veranstaltung sowie Vermittlung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software im Zusammenhang mit Online-Lotterien, -Lotteriediensten, -Glücksspielen und deren Veranstaltung sowie Vermittlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2019 | 201900167656 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2017 | 201700197624 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Februar 2017 | 201620683218 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. September 2016 | 201620585486 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160173919