Aqseptence Group Logo (DPMA, 01.06.2016)
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Die Deutsche Marke Aqseptence Group wurde als Wort-Bildmarke am 01.06.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Grün #Weiß, grau, silber #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Tropfen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160159940 |
| Registernummer | 302016015994 |
| Internationale Marke | Nr. IR1365220, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
65326 Aarbergen
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Abschirmungen aus Metall; Baumaterialien aus Metall; bautechnische Gitter für Fußbodenbeläge, Kolonnenabdeckungen, Trennwände, Wandverkleidungen, Belüftungs- und Zierkonstruktionen; Düsen aus Metall; Konstruktionen aus Metall und Teile aus Metall für Anwendungen im Bereich der Flüssigkeitsbehandlung und insbesondere Wasserbehandlung; Metallblenden; Metallgitter; Metallische Verbindungselemente für Rohre; Metallwände; Rohre und Röhren aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Verbindungsstücke für Rohre aus Metall
7
Abwasserpumpen; Auffangbehälter für Kesselstein (Maschinenteile); Beckenabdeckungen, Rinnen, Wehre, Roste, Gitter, Einläufe, Umwälzpropeller und Drehsprenger als Maschinenteile für Maschinen für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, soweit in Klasse 7 enthalten; Belüftungsrotoren; Belüftungskreisel; Düsen [Maschinenteile]; Düsensprüher [Maschinenteile]; Maschinenteile,nämlich feststehende, verfahrbare oder rotierende Beckenbrücken und Umwälzbrücken; Filter; Filter [Maschinenteile]; Filterbänder; Filterkuchenbunker und -förderer; Filtermaschinen; Filterpressen, Filterpressenplatten und -rahmen; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Kratzförderer; Krählwerke; Kolbenpumpen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen und Vorrichtungen für das Pumpen, Behandeln und Speichern von Klärschlamm; Maschinen und Vorrichtungen für die Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Maschinen und Vorrichtungen für industrielle Filtration; Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeugmaschinen und deren Teile für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, insbesondere Klär- und Faulbehälter, nämlich aus Maschinen und Maschinenteilen bestehende Anlagen für die Schlammbehandlung insbesondere durch Umwälzen, Rühren und Gaseinblasen; Membranpumpen; Oberflächenbelüfter; Pumpen [Maschinen]; Pumpen [Maschinenteile]; Rechen; Rechengutpressen; Rechengutzerkleinerer; Rechenreiniger; Rohre; Rückstauklappen; Rührwerke; Sandfänge; Sandfangräumer; Sandklassierer; Sandwäscher; Schieber; Schütze; Siebe; Siebmaschinen; Schwimmstoffräumer; Schlammräumer; Schlammeindicker; Schlammförderer; Schlammpumpen; Schöpfräder; Tropfkörper; Unterwasserbelüfter; Umwälzschnecken; Wasserabscheider; Industriesiebe, Bohrlochsiebe, Siebplatten und Filterbrunnenanlagen, bestehend aus Pumpe, Filter und Leitung, für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Umwelt-, Bergbau-, Oberflächenwasserfilterungs- und Öl-und Gaszwecke
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computersoftware; Computerhardware und -software zur Steuerung, Prozessführung und zum Betrieb von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; elektronische Veröffentlichungen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess- Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; ausgenommen Prüfgeräte, verkauft als Kit (nicht für medizinische Zwecke), Apparate zur Verwendung in der Laboranalyse und lnkubatoren für Laborzwecke
11
Abwasseraufbereitungsanlagen; Filter [Teile von industriellen Installationen]; Filter, Filterdüsen und Filtersysteme für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Lebensmittelverarbeitungs-, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Reaktorkessel; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Geräte zur Filterung von Abwasser; Geräte zur Filterung von Flüssigkeiten; Geräte zur Filterung von Wasser; Geräte zur Reinigung von Abwasser; Geräte zur Reinigung von Wasser; Geräte zur Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Abwasser; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Wasser; Maschinen und Vorrichtungen zur Verdickung von Klärschlamm; Trinkwasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter; Faulraumeinrichtungen als Teil von Abwasserkläranlagen, bestehend aus Faulbehältern, Heizgeräten, maschinellen Umwälz-, Rühr-, Gaseinblasungs-, Sprüh- und/oder Schwimmschichtverwirbelungsgeräten für die Behandlung von Faulschlamm
16
Druckereierzeugnisse; Bücher; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; Zeitschriften
17
Dichtungen [nicht aus Metall]; Kunststoffdüsen; Rohre aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten [nicht aus Metall]; Rohre aus Steingut; Rohre aus Zementmörtel
20
Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten aus Plastik für die Industrie; Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten [Behälter], nicht aus Metall
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch online erbracht, in Bezug auf chemische Erzeugnisse, Waren und Geräte aus Metall, Maschinen und Maschinenteile, Software, elektrische und elektronische Geräte, Maschinen und Geräte für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten, Druckereierzeugnisse, Waren aus Kunststoff, Baumaterialien, Rohre, Pumpen, Filter, Siebe, Reaktoren, Wassertanks und Produkte, die bei der Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten eingesetzt werden
37
Baudienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Bauwesen und Installationsarbeiten, insbesondere in Bezug auf Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Rohren; Reparatur von Anlagen zur Behandlung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen und von Anlagen zur Speicherung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Durchführung von Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen
39
Abwasserentsorgungsdienste [Transport]; Abwassertransport; Lagerung von Flüssigkeiten; Transport von Flüssigkeiten durch Rohrleitungen
40
Abtrennung bestimmter Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Abwasserreinigung; Abwasserbehandlung; Abwasseraufbereitung; Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten; Filtern von Flüssigkeiten; Behandlung gefährlicher Flüssigkeiten [Recycling]; Entfernung von bestimmten Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Entsorgung des Abwassers aus industriellen Prozessen
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Chemische Labordienstleistungen; Durchführung und Auswertung chemischer Analysen; Durchführung von Forschungen, Messungen und Analysen auf dem Gebiet der Umweltverschmutzung; Durchführung von technischen Tests; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Ingenieursdienstleistungen; Ingenieurtechnische und Designerdienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Öl- und Gaszwecke und Oberflächenwasseranwendungen; Softwareprogrammierung; Technische Planung von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Planung und Vorbereitung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Überwachung der Qualität von Gewässern, Luft, Gasen und Flüssigkeiten
45
Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit und Schutz; Gefahreneinschätzungen [Sicherheitsdienst]; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Sicherheitsberatungsdienste; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2018 | 201620572981 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 04. März 2017 | 201620712866 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Oktober 2016 | 201620572981 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 05. Oktober 2016 | 201620572981 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160159940