302016015022

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016015022 wurde als 3-D-Marke am 24.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 3020160150226
Registernummer 302016015022
Anmeldedatum 24. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2016
Eintragungsdatum 12. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2017
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Haarwässer; Zahnputz- und Zahnweißmittel
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Scheren; handbetätigte Laubsägen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Ton-, Bild- und Datenträger, insbesondere Tonbänder, Musik- und Videokassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Filme [belichtet]; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen; Brillengläser; Brillenfassungen; Computersoftware; Videospielkassetten; Spielprogramme für Computer; Mobiltelekommunikationsgeräte; Anwenderprogramme [Apps] [herunterladbar]; Computer- und Spielprogramme, Software, Anwendungssoftware [Apps] [gespeichert und herunterladbar] für Computer, Notebooks, Laptops, Tablets, Smartphones und mobile Endgeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich Kunstgegenstände, Statuen, Barren, Figuren, Abzeichen, Hutverzierungen, Kästen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, insbesondere Uhrenbänder und Uhrengehäuse; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe und Schlüsselketten
15 Musikinstrumente
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Hefte, Bücher, Kinderbücher, Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier, Pappe [Karton]; Schachteln; Schilder; Flaschenhüllen; Karteikarten und Postkarten aus Pappe und Papier; Tischwäsche aus Papier; Taschentücher aus Papier; Abschminktücher aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier; Untersetzer aus Papier oder Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien [Abzüge]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten; Poster; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]
18 Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Kästen, Dosen, Hutschachteln, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder, Werkzeugtaschen [leer], Kreditkartentaschen, Dokumentenmappen; Taschen; Reisetaschen; Sporttaschen; Rucksäcke; Kosmetiktaschen; Strandtaschen; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schlüsseletuis; Häute und Felle; Heimdecken [aus Fell]; Reise- und Handkoffer
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Kunstgegenstände, Statuen und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Holzkästen; Holzkisten; Spielzeugkisten und -kästen aus Holz
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme; Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Figuren [Statuetten], Schalen, Tassen und Becher aus Glas, Porzellan, Keramik und Steingut; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Keramik und Steingut; Sparbüchsen, Sparschweine und Dosen aus Steingut; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Kochgeschirr; Küchengeschirr; Picknickkoffer [Geschirr]; Suppenschüsseln; Tassen; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Kochtöpfe
24 Webstoffe und Textilwaren [soweit in Klasse 24 enthalten], insbesondere Badtücher, Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Textilservietten; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen; Gürtel
26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Pins [Anstecker]; Ösen; Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Clips, Anstecker [Buttons]; Anstecknadeln; Haken und Applikationen [Aufnäher] zu Dekorationszwecken [Kurzwaren, ausgenommen Garne]
27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]
28 Spiele, insbesondere Brettspiele, Gesellschaftsspiele; Spielzeug; Spielfiguren; Stofftiere; Luftballons [Spielwaren]; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Spielkarten; Videospielgeräte; elektronische Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele
30 Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Kaffee, Tee, Kakao einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle für Nahrungszwecke; Getreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Haferflocken; Biskuits; Kuchen; Puddingdesserts; Zucker- und Schokoladenwaren; Speisesalz; Pfeffer; Saucen [Würzmittel), einschließlich Salatsaucen; Pizzas; Fruchtsoßen; Süßwaren [Bonbons]; Schokoriegel; Kaugummi; Süßwaren [Kuchen]; Süßwaren [nicht medizinisch]
32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Limonaden; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit] und Marketing; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Werbung, insbesondere Strategieentwicklung und Kampagnenplanung; Projekt- und Ereignismanagement, nämlich Planung und Durchführung von Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbe- und Verkaufszwecken, auch im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbezwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Erstellung von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Werbezwecke; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbemitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen für Werbezwecke; Produktion von Teleshopping-Sendungen
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- Programmen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Internetfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer [-Netzwerke], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im TV- und Internetfernsehbereich; Bereitstellen eines Online- Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On-Demand; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet und anderen Onlinediensten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Mobiltelefondienste, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Apps; elektronische Übertragung von Daten, Computersoftware sowie Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten an mobile Endgeräte über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
41 Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Filmunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen [ausgenommen für Werbezwecke]; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Videofilmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Musikinstrumenten; Musikproduktion; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live- Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in auch im Internet
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer [Software]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Update von Datenbanksoftware; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen [Software]; Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten; Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten; Vermietung von Video- und Bildprogrammen [Software]; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Entwicklung von Multimedia-Inhalten [Software] und entsprechenden Applikationen [Software]; Installation und Wartung von Software; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen für mobile Computersysteme [Apps]; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Application Service Providing [ASP], nämlich Zurverfügungstellung der zeitweiligen Nutzung von Computersoftware zur Nutzung über öffentliche oder private Datennetze; Programmierung von Software für E-Commerce-Plattformen; Hosting von E- Commerce-Plattformen im Internet; Beratungsleistungen in den Bereichen Gestaltung und Entwurf von Websites für E-Commerce
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen, insbesondere im Sportbereich; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, insbesondere von Sportveranstaltungen, durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk- , Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Februar 2017 201620683175 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. September 2016 201620550957 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160150226