GERMAN POOL

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GERMAN POOL wurde als Wort-Bildmarke am 20.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020160147616
Registernummer 302016014761
Anmeldedatum 20. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 25. November 2016
Eintragungsdatum 24. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 27. Februar 2017
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken [elektrisch]; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Brotschneidemaschinen; Brauereimaschinen; Spülmaschinen für Steingut; Drainagemaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Müllzerkleinerer; Gemüseraspelmaschinen; Bügelmaschinen; Küchenmaschinen [elektrisch]; Knetmaschinen, Messer, elektrisch; Fleischhackmaschinen; Fleischzerkleinerungsmaschinen; Fräsmaschinen; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Mühlen [Maschinen]; Maschinen zur Herstellung von Mineralwässern; Mischer [Maschinen]; Mischmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; Glättpressen [Maschinen]; Dosenöffner [elektrisch]; Abfallpressen; Staubsauger; Waschapparate; Waschanlagen für Fahrzeuge; Waschmaschinen; Schrämstangen
8 Hackmesser; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Bohrstangen; Schneidemesser; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Gabeln [Handwerkzeuge]; Messer zum Abschuppen von Fischen; Scheren; Schaber [Handwerkzeuge]; Kratzer; Käseschneider, nicht elektrisch; Eierschneider, nicht elektrisch; Essbestecke [Messer, Gabeln, Löffel]; Essbestecke; Pinzetten; Wiegemesser für Gemüse
9 Körperwaagen; Küchenwaagen; Rauchdetektoren
10 Unterleibspelotten; Leibhalter; Leibbinden; Orthopädische Einlagen für Schuhe; Gelenkbandagen, anatomische / Stützbandagen; Elastische Bandagen; Becken für medizinische Zwecke; Elektrische Gürtel für medizinische Zwecke; Gürtel für medizinische Zwecke; Gürtel für orthopädische Zwecke; Babysauger; Beruhigungssauger; Flaschensauger; Babyflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Massagehandschuhe; Heizkissen, elektrische, für medizinische Zwecke; Heizpolster; Orthopädische Kniebandagen; Lampen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Umstandsgürtel; Zahnregulierungen; Orthopädische Schuhe; Orthopädische Artikel; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Schlingen, stützende Bandagen; Orthopädische Sohlen; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Thermometer für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke
11 Reiskocher; Reiskochgeräte; Brotbackmaschinen; Wasserkocher; Handtrockner mit einem warmen Luftstrom; Elektrische Handtrockner für Waschräume; Luftreiniger; Elektrische Öfen; Kaffeemaschinen; Kühlschränke; Kühlgeräte [für Lebensmittel] mit Wärmeaustauschflüssigkeiten, für Haushaltszwecke
20 Küchenschrank; Möbel; Küchenmöbel; Arbeitsplatten, insbesondere für Küchen; Einbauschränke; Hochschränke; Unterschränke
21 Taschenflaschen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Flaschen; Kühlflaschen; Schalen; Glaskugeln; Eimer aller Art; Kabaretts [Servierplatten]; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Rührstäbchen für Cocktails; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Konditordekorierbeutel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kuchenformen; Ausstechformen für Kekse [Kleingebäck]; Keksdosen; Kochgeschirr; Kochtöpfe; Bratspieße; Kochutensilien; Kühler in Form von Eiskübeln; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Schneidbretter für die Küche; Fritteusen, nicht elektrische, bestehend aus Fritteusenkörben und Fetttöpfen mit hohen Griffen zum Einhängen der Fritteusenkörbe; Schüsseldeckel; Schüsseln; Butterdosen; Seifenhalter, -schalen; Spülbürsten; Spender für Seife; Spender für Papiertücher; Wegwerfteller; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Feldflaschen; Glaswaren für Getränke; Trinkhalme; Tränkgefäße; Trinkgefäße; Eierbecher; Kühlakkus für Nahrungsmittel [Haushalt]; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Bratpfannen; Mülleimer; Gartenhandschuhe; Knoblauchpressen [Küchengerät]; Glasgefäße; Opalglas; Glasbehälter; Glasstöpsel; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glaskolben [Aufbewahrungsbehälter]; Reiben [Haushaltsgeräte]; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Roste [Grill-] [Küchengeräte]; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Kannen und Krüge; Wasserkessel, nicht elektrisch; Küchengefäße; Küchengeräte; Messerbänke für den Tisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Handrührer; Mixlöffel [Küchengeräte, Zubehör zum Handrührer]; Formen als Küchengeräte; Becher; Serviettenringe; Nudelmaschinen, handbetätigt; Teigmesser; Pfeffermühlen, handbetrieben; Picknickkörbe mit Geschirr; Tortenheber, -schaufeln; Spiegelglas [Rohmaterial]; Papierteller; Platten gegen das Überkochen von Milch; Porzellan; Topfdeckel; Töpfe; Blumentöpfe; Töpferwaren; Hosenpressen; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Scheuerkissen aus Metall; Schwenkkasserollen; Untertassen; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Bratenwender [Küchengeräte]; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Haushaltsgeräte; Isolierflaschen; Gemüseschüsseln; Metallgefäße für die Herstellung von Speiseeis und Eisgetränken; Waffeleisen, nicht elektrisch; Umweltfreundliche Holzteller
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
41 Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Betrieb eines Klubs; Coaching; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Unterhaltung; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung von Shows; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung oder Unterhaltung]; Praktische Ausbildung; Produktion von Shows; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Theaterdekoration; Erziehung und Unterricht; Übersetzung und Dolmetschen; Berufsberatung; Berufliche Schulung und Ausbildung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. März 2021 202100086768 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2020 202000016930 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2017 201620729282 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Oktober 2016 201620545886 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020160147616