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Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel- und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre und Metallprofile; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Waren aus im Wesentlichen unedlen Metallen oder aus Legierungen dieser Metalle, nämlich Tragprofile, Tragschienen, Tragrohre, Tragstäbe, Tragplatten und Tragwinkel; aus Metall bestehende Bauteile zur Verwendung in Verbindung mit Gestellteilen, nämlich Schraub- und Klemmverbinder, Nutensteine, Stab- und Keilverbinder, Befestigungsplatten, Stellfüße, Sockel, Gelenke, Scharniere, Schnäpper, Verschlüsse, Handgriffe, undurchsichtige und durchsichtige Platten, Bleche, Gitter, Schlösser, Anschläge, Aufhänger, Rollen, Deckel, Abdeck- und Einfaßprofile, Druckluft- und Flüssigkeitsanschlüsse und -verbinder, Greifschalen, Fußstützen, Ausleger, Traversen, Wechselrahmen, Installationsträgerteile für Kabel, Leitungen, Schläuche, Rohre und Schienen, einschließlich Wandplatten, Abdeckplatten, Verbindungslaschen und Winkel, Kabel- und Schlauchhalter, Metallgestelle und Stützen zum Halten von Maschinengestellen, Aluminiumwaren

7 Maschinen im Sinne von fördertechnischen Maschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte im Bereich der Automatisierungs- und Fördertechnik, nämlich fahrerlose Transportsysteme, Regalbediengeräte, nämlich Ein- und Mehrsäulenförderer, Kommissionier-, Umsetz- und Langgutförderer, Paletten-, Behälter-, Tablar-, Werkstückträger- und Containerumschlagförderer im Sinne von mechanischen Förderern zur Beförderung von Paletten, Behältern und Stückgut sowie aus derartigen Förderern zusammengesetzte und zusammenhängende mechanische horizontale und vertikale Förderstrecken, Komponenten, im Wesentlichen Hubwerke, Hubeinheiten, Lastaufnahmemittel, mechanische Bauteile, nämlich Fahrwerke, Fahrantriebe, Radblöcke, Radsätze, Laufräder und Hubgetriebe, Elektromotoren, Bremsmotoren; alle vorgenannten Waren ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebe, Steuer- und Regelanlagen für Maschinen, im Wesentlichen bestehend aus Umrichtern für Drehstrommotoren, Stromrichtern, Positioniergeräten und Motorsteuereinheiten, maschinelle systemtechnische Geräte, nämlich Rollen-, Band-, Gurt- und Gliederbandförderer, Sortiereinrichtungen, Montageeinheiten, Boden- und Hängefördergeräte, nämlich Skid- und Bodenförderer, Unterflurförderer und fahrerlose Transportförderer, Kommissioniergeräte und horizontale Karussellager, Elektrohängebahnen, Gepäckförderer mit Fördergeräten für den Frachtumschlag

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für die Steuerung und Regelung von Fördermaschinen und -geräten, im Wesentlichen Prozessrechner, Datenübermittlungseinheiten, elektronische und optische Apparate und Geräte für die Simulation von Systemen der Förder- und Produktionstechnik

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020160144188
Registernummer	302016014418

Anmeldedatum	18. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum	28. Oktober 2016
Eintragungsdatum	28. September 2016
Beginn Widerspruchsfrist	28. Oktober 2016
Ende Widerspruchsfrist	30. Januar 2017
Ablaufdatum	31. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Februar 2017	201620700974	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. September 2016	201620543557	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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