302016014197

Waren und Dienstleistungen

6 Abschirmungen aus Metall; Baumaterialien aus Metall; bautechnische Gitter für Fußbodenbeläge, Kolonnenabdeckungen, Trennwände, Wandverkleidungen, Belüftungs- und Zierkonstruktionen; Düsen aus Metall; Konstruktionen aus Metall und Teile aus Metall für Anwendungen im Bereich der Flüssigkeitsbehandlung und insbesondere Wasserbehandlung; Metallblenden; Metallgitter; metallische Verbindungselemente für Rohre; Metallwände; Rohre und Röhren aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Verbindungsstücke für Rohre aus Metall

7 Abwasserpumpen; Auffangbehälter für Kesselstein (Maschinenteile); Beckenabdeckungen, Rinnen, Wehre, Roste, Gitter, Einläufe, Umwälzpropeller und Drehsprenger als Maschinenteile für Maschinen für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, soweit in Klasse 7 enthalten; Belüftungsrotoren; Belüftungskreisel; Düsen [Maschinenteile]; Düsensprüher [Maschinenteile]; feststehende, verfahrbare oder rotierende Beckenbrücken und Umwälzbrücken; Filter; Filter [Maschinenteile]; Filterbänder; Filterkuchenbunker und -förderer; Filtermaschinen; Filterpressen, Filterpressenplatten und -rahmen; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Kratzförderer; Krählwerke; Kolbenpumpen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Pumpen für Klärschlamm; Maschinen und Vorrichtungen für die Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Maschinen und Vorrichtungen für industrielle Filtration; Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeugmaschinen und deren Teile für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, insbesondere Klär- und Faulbehälter, nämlich aus Maschinen und Maschinenteilen bestehende Anlagen für die Flüssigkeits- oder Schlammbehandlung insbesondere durch Umwälzen, Rühren und Gaseinblasen; Membranpumpen; Oberflächenbelüfter; Pumpen [Maschinen]; Pumpen [Maschinenteile]; Rechen; Rechengutpressen; Rechengutzerkleinerer; Rechenreiniger; Rohre; Rückstauklappen; Rührwerke; Sandfänge; Sandfangräumer; Sandklassierer; Sandwäscher; Schieber; Schütze; Siebe; Siebmaschinen; Schwimmstoffräumer; Schlammräumer; Schlammeindicker; Schlammförderer; Schlammpumpen; Schöpfräder; Tropfkörper; Unterwasserbelüfter; Umwälzschnecken; Wasserabscheider; Industriesiebe, Bohrlochsiebe und Siebplatten für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Umwelt-, Bergbau-, Oberflächenwasserfilterungs- und Öl- und Gaszwecke

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computersoftware; Computerhardware und -software zur Steuerung, Prozessführung und zum Betrieb von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; elektronische Veröffentlichungen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess- Signal- und Kontrollapparate und -instrumente

11 Abwasseraufbereitungsanlagen; Filter [Teile von industriellen Installationen]; Filter, Filterdüsen und Filtersysteme für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Lebensmittelverarbeitungs-, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Reaktorkessel; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Geräte zur Filterung von Abwasser; Geräte zur Filterung von Flüssigkeiten; Geräte zur Filterung von Wasser; Geräte zur Reinigung von Abwasser; Geräte zur Reinigung von Wasser; Geräte zur Trennung von Feststoffen/Flüssigkeiten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Abwasser; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten; Maschinen und Vorrichtungen für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Wasser; Maschinen und Vorrichtungen zur Verdickung von Klärschlamm; Trinkwasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter; Filterbrunnen für industrielle, landwirtschaftliche, kommunale, Umwelt-, Bergbau-, Oberflächenwasserfilterungs- und Öl- und Gaszwecke; Faulraumeinrichtungen aus Faulbehältern, Heizgeräten, maschinellen Umwälz-, Rühr-, Gaseinblasungs-, Sprüh- und/oder Schwimmschichtverwirbelungsgeräten für die Behandlung von Faulschlamm

16 Druckereierzeugnisse; Bücher; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; Zeitschriften

17 Dichtungen [nicht aus Metall]; Kunststoffdüsen; Rohre aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]

19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Rohre aus Steingut; Rohre aus Zementmörtel

20 Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten aus Plastik für die Industrie; Wassertanks und Tanks für Flüssigkeiten [Behälter], nicht aus Metall

35 Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch online erbracht, in Bezug auf chemische Erzeugnisse, Waren und Geräte aus Metall, Maschinen und Maschinenteile, Software, elektrische und elektronische Geräte, Maschinen und Geräte für die Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten, Druckereierzeugnisse, Waren aus Kunststoff, Baumaterialien, Rohre, Pumpen, Filter, Siebe, Reaktoren, Wassertanks und Produkte, die bei der Behandlung, Reinigung und Filterung von Flüssigkeiten eingesetzt werden

37 Baudienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Öl- und Gaszwecke; Bauwesen und Installationsarbeiten, insbesondere in Bezug auf Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Rohren; Reparatur von Anlagen zur Behandlung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen und von Anlagen zur Speicherung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Durchführung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen

39 Abwasserentsorgungsdienste [Transport]; Abwassertransport; Lagerung von Flüssigkeiten; Transport von Flüssigkeiten durch Rohrleitungen

40 Abtrennung bestimmter Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Abwasserreinigung; Abwasserbehandlung; Abwasseraufbereitung; Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten; Filtern von Flüssigkeiten; Behandlung gefährlicher Flüssigkeiten [Recycling]; Entfernung von bestimmten Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen; Entsorgung des Abwassers aus industriellen Prozessen

42 chemische Labordienstleistungen; Durchführung und Auswertung chemischer Analysen; Durchführung von Forschungen, Messungen und Analysen auf dem Gebiet der Umweltverschmutzung; Durchführung von technischen Tests; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Ingenieursdienstleistungen; ingenieurtechnische und Designerdienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit dem Einsatz von Industriesieben und -filtern für industrielle, Raffinerie-, Mineralaufbereitungs-, landwirtschaftliche-, Bau-, kommunale, Umwelt-, Flüssigkeits- und Feststofftrennungs-, Öl-und Gaszwecke und Oberflächenwasseranwendungen; Softwareprogrammierung; technische Planung von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Planung und Vorbereitung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen; Überwachung der Qualität von Gewässern, Luft, Gasen und Flüssigkeiten

45 Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit und Schutz; Gefahreneinschätzungen [Sicherheitsdienst]; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Sicherheitsberatungsdienste; Überprüfung der Sicherheit von Fabriken; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020160141979
Registernummer	302016014197
Internationale Marke	Nr. IR1354212, 01. Juli 2024

Anmeldedatum	12. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum	11. November 2016
Eintragungsdatum	06. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist	11. November 2016
Ende Widerspruchsfrist	13. Februar 2017
Ablaufdatum	31. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. März 2017	201620714923	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2016	201620541941	8e	Eintragung, Marke eingetragen
14. Oktober 2016	201620541941	8e	Eintragung, Marke eingetragen
06. Oktober 2016	201620541941	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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